BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen laden ein zum vierten niederbayerischen Bezirkskongress am 17. September 2011 in Passau, Veranstaltungszentrum Promenadenlichtspiele (ProLi)
Wie kann Mobilität sicher gestellt werden in den Zeiten von Klimawandel, Ölknappheit und demographischem Wandel.

Als Referenten konnten die Grünen gewinnen:
Dipl. Betriebswirt Klaus Mairhöfer erläutert die Chancen der Elektromobilität am Konzept E-Wald.
Boris Burkert wird am Beispiel des in Gründung befindenden „Carsharing Passau“ diskutieren, wie wichtig eine optimierte Fahrgastinformation ist, die alle Mobilitätsangebote integriert. Hier wagen wir einen Blick in die nähere Zukunft und stellen visionäre Pilotprojekte und Forschungsbemühungen vor.
Dr. Matthias Wiegner von Pro Bahn spricht über die Möglichkeiten des Schienengebundenen Personennahverkehrs.
Jaroslav Neuzil aus Prachatice stellt anhand langjähriger touristischer Erfahrungen seine Ideen zu grenzüberschreitenden Verkehren dar. Sein Hauptaugenmerk ist der touristische Aspekt zwischen den Nationalparken und Donau und Moldau, die wiederrum zwischen den großen Ballungsräume Prag und München liegen.
Zum Schluss spricht der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im deutschen Bundestag, Dr. Toni Hofreiter, über die Vorstellungen der Grünen, wie Straßenbau künftig gestaltet und finanziert werden soll. Dabei kommt auch das Thema Pkw-Maut nicht zu kurz.
Weiterer Gast: die grüne Bezirkssprecherin Ulrike Schwarz aus Rohrbach/Oberösterreich, Mitglied des oberösterreichischen Landesparlaments, erläutert den Stand im angrenzenden Oberösterreich.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ziel ist es, Bürgern sowie (kommunal-) politischen Entscheidern ein tieferes Wissen und Verständnis über die Möglichkeiten (Schienengebundenen) Personennahverkehrs und ihren Beitrag an der zukünftigen Mobilität nahe zu bringen. Durch Beispiele der konkreten Umsetzung auf kommunaler / regionaler Ebene soll das Verständnis konkretisiert und die Umsetzung angeregt werden.

Vortrag 1 – Elektromobilität am Konzept E-Wald
Ab 2012 sollen rund 150 Elektroautos im Bayerischen Wald zum Einsatz kommen. Ziel ist es zu beweisen, dass Elektromobilität auch in einer „modellprojektfeindlichen Region wie dem hügeligen, zersiedelten Bayerischen Wald mit seiner großen Ausdehnung und seinen harten Wintern“ funktioniert und eine kostengünstigere und umweltschonende Art der Fortbewegung ist. Ab 2013 soll es dann im gesamten Bayerwald ein Netz von Elektro-Autos und Ladestationen geben, das für Touristen und Einheimische bei Freizeit-Unternehmungen „absolute Mobilität“ gewährleistet. Wie könnte die Vernetzung dieses durchaus ambitionierten Ziels mit anderen Verkehrsträgern sein?

Vortrag 2 – Carsharing – Möglichkeit für Mittelzentren und das Umland?
Hier sollte herausgearbeitet werden, dass eine Vernetzung von ländlichen Gebieten mit ihren Mittelzentren auch am Wochenende, zu Ferienzeiten und jeder Tageszeit durch Sammelanruf-Taxis, Kleinbusse und andere Beförderungsdienste möglich ist.

Vortrag 3 – Schienenpersonennahverkehr
Die Möglichkeiten des Schienengebundenen Personennahverkehrs und ihre „Rückgrat“-Funktion; als Beispiel dient die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken wie der Ilztalbahn (die Strecke kann von den Gästen anschließend gerne noch zu einem gemeinsamen Ausflug genutzt werden -Abfahrt Bhf. Passau 17:42 Uhr, Rückfahrt möglich Freyung 19:35 Uhr, Passau an: 20:55 Uhr-).

Vortrag 4 – Grenzüberschreitende Verkehre
Unser Referent wird als ausgewiesener Verkehrspraktiker im grenzüberschreitenden Tourismus sowohl die geschichtlichen Aspekte, als vorrangig die Potenziale des öffentlichen Verkehrs zwischen Südböhmen und Niederbayern darstellen.

Vortrag 5 – Grüne Vorstellungen zum Thema Straßenbau/Finanzierung
An Hand niederbayerischer Verkehrsprojekte werden die Vorstellungen grüner Verkehrspolitik aufgezeigt.

Die Passauer Grünen gratulieren zur gelungenen Wiederinbetriebnahme der Ilztalbahn am 16. Juli 2011 auf der Strecke Passau – Tiefenbach – Fischhaus – Kalteneck – Fürsteneck – Röhrnbach – Waldkirchen – Freyung.

Wir bedanken uns bei all den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die es mit ihrem unglaublichen Einsatz der letzten sechs Jahre geschafft haben, eine der schönsten Bahnstrecken Deutschlands zu reaktivieren. Allergrößter Respekt vor so viel bürgerschaftlichem Engagement! Ein Dankeschön aber auch all den Politikern, die immer an dieses Projekt geglaubt haben und sich von Anfang an dafür eingesetzt haben.

Viele schöne Bilder vom Eröffnungswochenende sowie Informationen und Fahrpläne zur Ilztalbahn sind hier zu finden:
Förderverein Ilztalbahn e.V.
Ilztalbahn GmbH

Grüne initiieren „Schwabenstreich“ beim Bahnhof

In Stuttgart ist es bereits Ritual. Jeden Montag wird dort gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ demonstriert. Dabei wird mit Trillerpfeiffen, Töpfen, Trommeln und Rasseln Krach geschlagen. Der „Schwabenstreich“ hatte gestern auch in Passau Premiere – auf dem Europaplatz vor dem Bahnhof, initiiert von den Gründen. Eine Minuten lang – von 18.59 Uhr bis 19 Uhr – wurde gepfiffen und getrillert. Die Präsenz der Passauer hielt sich jedoch (noch) stark in Grenzen.
„Die Beteiligung ist mager, das heißt, dass Stuttgart 21 hier noch nicht in den Köpfen angekommen ist“, stellte Bernd Sluka vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) fest, angesichts der Tatsache, dass außer den Initiatoren nur etwas mehr als eine Handvoll weiterer Interessenten zum Protest gekommen war. Dabei gehe Stuttgart 21 aber sehr wohl auch Bayern und Passau an. Denn hier würde stattdessen der Streckenaus- und -neubau zurückgestellt, nannte Sluka nur eine der Folgen. Wie Sluka kritisierte auch Grünen-Vorsitzender Boris Burkert, dass mit dem „Prestige-Projekt Stuttgart 21“ Milliarden Euro verbuddelt würden, die überall in Deutschland fehlten. Burkert und Sluka waren sich einig: Das Geld sollte lieber „in die Fläche gesteckt werden, damit viele kleinere Maßnahmen verwirklicht werden können, die allen zu Gute kommen“. Die Grünen wollen den Protest an selber Stelle nun jeden Montag weiterführen. „Anpfiff“ gegen Stuttgart 21 ist auch nächste Woche wieder um 18.59 Uhr auf dem Europaplatz.  - ez

PNP v. 19.10.2010

Zuvor ein herzliches Dankeschön an die Passauer Stadtverwaltung, insbesondere an das Kulturamt, ohne dessen großartige Unterstützung dieses tolle Event nicht stattgefunden hätte.

PNP v. 3.8.2010

The Pleasant Revolution, Jamsession mit der Passauer Musikszene - Foto: Bernd Sluka

„The Pleasant Revolution“ hat am Samstag zwei Konzerte im Bereich Bahnhofstraße / Ludwigsplatz und im Klostergarten gegeben – und hunderte Zuhörer angezogen, die sich von der Musik und der „California feeling“-Ausstrahlung begeistern ließen. Ihre Botschaft: Wer Rad fährt, hat mehr Spaß. „Das Publikum war so groß, dass man zeitweise kaum mehr durch die Bahnhofstraße kam“, freute sich VCD-Vorsitzender Bernd Sluka, der mit Grünen-Sprecher Boris Burkert die Gruppe nach Passau geholt hatte.
Die Musiker, von denen die meisten aus den USA kommen, sind seit Mai auf Europatournee. Sie transportieren dabei Musikinstrumente, Verstärker und alles andere mit Lastenfahrrädern. Selbst die Verstärkeranlage wird nur mit Strom angetrieben, den die Zuschauer bei den Konzerten auf Fahrrädern erzeugen.
„The Pleasant Revolution“ möchte mit ihrem „Bicycle Music Festival“ eine neue Kultur verbreiten und zeigen, dass Radfahren eine echte Alternative bietet, nicht nur auf Reisen, sondern auch im Alltag.
Mit dem Auftritt wollten VCD und Grüne ein Zeichen dafür setzen, dass in Passau mehr für das Radfahren getan werden muss. Die Musiker seien „entsetzt über die Verkehrsverhältnisse in Passau“ gewesen. So habe sich die Innenstadt kaum mit dem Fahrrad durchqueren lassen – oder nur, wenn man auf stark befahrenen und verstopfen Straßen fuhr. Auch am Ilzdurchbruch sei kein vernünftiges Durchkommen zum Campingplatz an der Ilz möglich gewesen.

Mehr Fotos und Musikvideos auf: The Pleasant Revolution

PNP v. 16.7.2010

Verkehrsexperte Dr. Toni Hofreiter: Verkehrswegeplan fix bis 2015

Als „leeres Versprechen“ hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Toni Hofreiter (München) gestern in Passau Pläne bezeichnet, eine mögliche Nordumfahrung als Bundesstraße bauen zu lassen. Der gültige Bundesverkehrswegeplan laufe noch bis 2015 und aktuell liege kein Antrag vor, diesen ändern oder ergänzen zu lassen. Unabhängig davon sei der Bau von Straßen, Schienen und Wasserwegen durch den Bund dramatisch unterfinanziert und hinke den bereits gegebenen Zusagen und laufenden Planungen weit hinterher.
Wer sich auf Bundesebene mit der Materie auskenne und dennoch Hoffnungen auf eine Realisierung dieser Strecke durch den Bund wecke, handle unredlich, sagte Hofreiter bei einem Besuch in Passau. Der Verkehrsexperte erläuterte zahlreiche Wunschprojekte in diversen Dringlichkeitsstufen, die einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten würden. „Dagegen stehen die etwa zwei Milliarden Euro, die im Haushalt für Baumaßnahmen zur Verfügung stehen“. Wer da Hoffnungen auf eine, noch dazu vor Ort umstrittene Umfahrung als Bundesstraße wecke, leiste der zunehmenden Politikverdrossenheit Vorschub.
Als vielreisender Bahnfahrer würdigte Hofreiter die Verbesserungen auf der Linie München-Passau, dem sogenannten Donau-Isar-Express. Die zusätzlichen Verbindungen und neuen Züge, die teilweise vom Bund finanziert worden seien, litten jedoch unter fehlenden Platzkapazitäten. „Die Züge und ihre Ausstattung wurden von der Bahn AG so geliefert, wie sie das bayerische Wirtschaftsministerium bestellt hat“, schob Hofreiter der Staatsregierung den schwarzen Peter zu und kritisiert Fehlberechnungen. „Dem Pendler am Morgen und am Abend nützt es wenig, wenn der 11-Uhr-Zug halb leer ist.“
Für den Unfall am Bahnhof Passau, als vor zwölf Tagen ein Zug entgleiste, kündigte Hofreiter genaue Nachfragen an. Er wisse von landesweiten Untersuchungen der Bahn AG, wonach zahlreiche Gleise und Weichen längst erneuert werden müssten, weil die Schrauben in den maroden Schwellen keinen Halt mehr finden würden. Womöglich sei dies auch in Passau der Auslöser für die Entgleisung des InterCity gewesen.
Weiterer Punkt von Hofreiters einwöchiger Bayern-Tour war am Abend ein Treffen mit den Unterstützern der Ilztalbahn. – jkl

Liebe Leserinnen und Leser,

hier könnt ihr den Leserbrief, der am 26.3.09 in der Passauer Neuen Presse erschienen ist, in der etwas schärferen, ungekürzten Version lesen, sozusagen “Director´s Cut”. Es taucht wieder einmal das Klo im Klostergarten auf, welches als gutes Beispiel dienen kann, wie man in der Stadtratsarbeit falsche Prioritäten setzt und dabei es auch noch schafft, zehntausende Euro an Steuergeldern zum Fenster hinauszuwerfen. Die Fairness gebietet es darauf hinzuweisen, dass auch die Stadträte Andreas Dittlmann, Peter Pell (FDP/PAL), die Stadträte der SPD und Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) für das überteuerte Luxusklo gestimmt haben.

Lesenswertes zum Klostergartenklo: der Bürgerblick vom November 2007

Boris Burkert
Kreisvorsitzender und Bundestagsdirektkandidat für Passau

LESERBRIEF

zum Artikel „Vorsicht, Bahn-Falle!“, PNP Passau-Stadt, 23.3.2009

Anfang März haben drei Informationsabende der Ilztalbahn GmbH (ITB) und des Fördervereins Ilztalbahn stattgefunden, zu denen Bürgerinnen und Bürger und insbesondere Mandatsträger der Anliegergemeinden der Bahnstrecke Passau-Freyung eingeladen wurden. Auf allen drei Veranstaltungen waren viele interessierte Bürger und Mandatsträger fast aller Parteien, aber kein Stadtrat Alois Feuerer zu sehen.

Hätte er sich ordentlich informiert, wäre ihm Folgendes, vorgetragen von Prof. Dr. Thomas Schempf, nicht entgangen: über 80 Prozent der Bahnstrecke sind inzwischen freigeschnitten und die Gleislage wurde von einem vom Eisenbahnbundesamt (EBA) anerkannten Infrastrukturbetreiber vermessen. Ergebnis, Gleislage ok. Sämtliche 32 Brückenbauwerke, die 3 Tunnel, Dämme und Einschnitte wurden von unabhängigen Gutachtern und Ingenieurbüros untersucht, alle ebenfalls vom EBA als Gutachter zugelassen. Die Gesellschafter der ITB und mit ihnen die beiden Geschäftsführer haben eine Menge privates Geld investiert für eine Sache, die eigentlich der Staat erledigen sollte, nämlich die Erhaltung öffentlicher Bahninfrastruktur. Sie haben also das getan, was jeder seriöse Unternehmer tut, ihr Investitionsvorhaben durch eine möglichst genaue Kostenabschätzung abgesichert.

Á propos: vor gut einem Jahr hat Stadtrat Feuerer mit seiner Zustimmung eine 7:6-Mehrheit für das Klostergarten-Klo ermöglicht. Kostenabschätzung damals ca. 70.000,- €, aus denen am Ende bekanntermaßen fast 150.000,- € wurden. Hätte er dem Kloprojekt mehr Aufmerksamkeit gewidmet, wären dem Steuerzahler mehrere zehntausend Euro erspart geblieben.

Und noch etwas hätte Stadtrat Feuerer erfahren: das Radwegekonzept im Verbund eines Tourismuskonzeptes „Donau-Ilz-Moldau“ des Fördervereins Ilztalbahn ist schon sehr weit voran geschritten. Die Ilztalbahnler waren von Anfang an der Auffassung, dass sich entlang der Strecke Bahn und Bike hervorragend ergänzen und haben auch dort ihre Hausaufgaben gemacht.

Statt sich auf vermutlich nicht-existente Gutachten eines Herrn Michael Hauck zu stützen oder auf das Gutachten der DB AG von 2004/2005, das von einer komplett anderen und erweiterten Nutzung der Strecke für einen regelmäßigen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgegangen ist, zu verweisen, sollte Alois Feuerer sich mit den schon mehrfach vorgetragenen Fakten auseinander setzen und nicht ständig die Dinge durcheinander würfeln. Es ist wohl auch ein preislicher Unterschied, ob man eine Gemeindestraße oder eine Bundesstraße baut. Vielleicht hilft ihm ja dieses anschauliche Beispiel weiter.

Boris Burkert, Passau

PNP vom 8.1.2009

Das City-Ticket bringt Bus und Bahn zusammen

Kombi-Fahrschein funktioniert jetzt auch in Passau

Bislang hatten es nur die großen Städte wie München oder Nürnberg. Nun können Bahnfahrer mit dem City-Ticket auch in Passau direkt vom Waggon in den Stadtbus umsteigen, mit ein und demselben Fahrschein.
Damit ging eine Forderung einiger Verkehrsexperten und Politiker in Erfüllung. So hatte MdL Eike Hallitzky vor mehr als einem Jahr an OB und Landrat geschrieben, um die kostenlose Anschlussfahrt im öffentlichen Personennahverkehr voran zu treiben. Bürgermeister Urban Mangold schlug im Aufsichtsrat der Stadtwerke (SWP) in die gleiche Kerbe.
Lange wurde der Ball hin- und hergespielt. Einmal stellte Hallitzky bei Stadt und Landkreis mangelnde Bereitschaft fest, „diese Service-Wüste endlich zu begrünen.“ Die Bahn habe großes Interesse dran, den Umstieg Bahn-Bus-Umstieg flächendeckend einzuführen. Dann schob SWP-Chef Gottfried Weindler den Ball von sich, weil er genau das in Frage stellte. Die Bahn zeige hier keinerlei Initiative, meinte er noch im Oktober 2007.
Das hat sich mittlerweile geändert. Seit dem Fahrplanwechsel der Bahn zum 14. Dezember 2008 berechtigen Fahrkarten mit Zusatz „+City“ zur Gratisfahrt in allen Linien der Stadtbusse. Das gilt für alle IC/EC- und ICE-Karten, die über eine Distanz von mehr als 100 Kilometern laufen und mit Bahn-Card-Rabatt erworben wurden, also BahnCard 25, 50 und 100. Berechtigt sind alle auf dem Fahrschein angegebenen Personen. Bei der Rückfahrt (Fahrt zum Bahnhof) gilt das auf dem DB-Fahrschein angegebene Datum.
„Das steigert die Attraktivität des ÖPNV“, ist sich SWP-Prokurist Peter Fiedel sicher. Die Stadtwerke erhalten für den Zusatzservice einmal jährlich eine Pauschalvergütung von der Bahn.
Auch Tourismus-Chefin Pia Olligschläger freut sich über die Neuerung. Ein weiterer Schritt sei getan, dass Passau zu den großen Städten aufschließe. „Vor allem für unsere älteren Gäste ist es angenehm, dass sie sich auf einem für sie fremden Bahnhof nicht um das Anschlussticket kümmern müssen.“
Für das Bayern-Ticket gilt die Regelung bereits seit 2006. - dan