BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am Donnerstag, den 17.01.2008 findet ein Vortrag zum Thema “Rechtsextremismus in Bayern statt.

Wann? Wo?

19 Uhr, im “Alten Bräuhaus” an der Hängebrücke, Passau.

Die Artikel aus der PNP vom 30. Oktober 2007 zur Aufstellungsversammlung Bündnis 90 / Die Grünen im alten Bräuhaus…

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Getreu dem neuen und bewusst zweideutigen Slogan „Passau braucht ein besseres Klima“ wolle die streitbare Grüne sowohl für ein besseres Verhältnis zwischen OB und Bürgern eintreten als auch „tatsächliche“ klimatische Belange als „ureigenste grüne Themen“ in die Lokalpolitik tragen. „Das Klima ist unschön“, meinte Träger, „wenn Bürger, die sich sozial oder beim Umweltschutz einbringen wollen, wieder ausgeladen werden.“ Die Stadträtin kritisierte den „streitbaren OB, der auch mal gerne gegen Journalisten und städtische Bedienstete prozessiert“. Ein „anderes Klima, wo Bürger wieder mehr beteiligt werden“ wolle Träger künftig schaffen.
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Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet zum 20ten Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl die Atomwirtschaft in Deutschland sich in einer Renaissance wähnt, dank der Schützenhilfe fast aller CDU-Ministerpräsidenten von Koch bis Wulff und ganz besonders der CSU- und FDP-Politiker in Bayern. So ganz aus der Deckung trauen sich Stoiber, Glos und unsere Passauer Volksvertreter in Bund und Land MdB Scheuer, MdB Dr. Stadler und MdL Dr. Waschler aber doch nicht.

Fast verschämt verstecken sie ihre Forderung nach Verlängerung der Reaktorlaufzeiten oder gar Neubauten von Kernkraftwerken hinter den Floskeln eines “ausgewogenen Energiemixes” und einer “ideologiefreien Diskussion”. Verziert wird das Ganze mit längst widerlegten Vorurteilen und Behauptungen. Die Versorgungssicherheit beim Strom sei gefährdet, die abgeschalteten Atommeiler müssten durch Kohlekraftwerke ersetzt werden und überhaupt sei dieser Ausstieg ökonomischer Unsinn und würde Arbeitsplätze gefärden.

Alles Quatsch.

Mittlerweile sind diese “Argumente” nicht nur durch viele Gutachten und Studien ad absurdum geführt, sondern auch durch die vom EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) ausgelöste Dynamik. Besonders Bayern hat von diesem Gesetzeswerk mit 90% grüner Handschrift profitiert. Photovoltaik und Biomasse tragen erheblich dazu bei, dass auch im ländlichen Raum Arbeitsplätze entstehen.

Bis in 15 Jahren das letzte Atomkraftwerk vom Netz geht, werden die drei E´s (Erneuerbare, Effizienz, Einsparung) den Atomstrom locker ersetzt haben. Vorausgesetzt die Förderung der Erneuerbaren Energien wird mit ähnlichem Schwung wie unter rot-grün vorangetrieben. Erste Gesetzesvorhabenvon schwarz-rot (Besteuerung von Biodiesel, Besteuerung von Biodiesel, Befreiung energieintensiver Unternehmen von der Ökosteuer) lassen aber nichts Gutes ahnen.

Mit einem Infostand am 26.4.2006 und einer Aktion mit Betonmischmaschine in der Passauer Fußgängerzone wollen wir Grünen einerseits an die Katastrophe von Tschernobyl erinnern, aber auch auf die Gefahren der Atomkraft bei deutschen Meilern hinweisen. Auf der anderen Seite zeigen wir Perspektiven auf um aus dieser gefährlichen Technologie ohne dass bei uns die Lichter ausgehen oder dass es nötig wäre etwa neue klimaschädliche Kohlekraftwerke zu bauen.