In Sachen Stadtwerke Passau 13. August 201916. September 2020 Presseerklärung zum Vorschlag Public-Private-Partnership-Modell Innerhalb von 20 Jahren wurden bei den Stadtwerken Passau aus 50 Mio. DM Guthaben nun 50 Mio. € Schulden. Das hat seine Ursachen in erster Linie […]
Sicherheit von Spielplätzen 5. August 201916. September 2020 Karl Synek fordert Zaun für Spielplatz in der Breslauer Straße Auf Grund mehrerer Hinweise von Anwohnern und auch von Wortmeldungen bei einer Bürgerversammlung besteht hinsichtlich der Sicherheit von Kindern am […]
Wissen der Menschheit sollte für alle verfügbar sein 18. Juli 201917. Juli 2019 Schuberl geht mit gutem Beispiel voran „Das Wissen der Menschheit sollte allen kostenlos und weltweit zur Verfügung stehen“ ist der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl in seiner Pressemitteilung überzeugt. Vernetzung und Zugänglichmachung […]
Volksbegehren wird Gesetz 17. Juli 201917. Juli 2019 Die MdLs Rosi Steinberger und Toni Schuberl kommentieren das Gesetz „Das ist ein großer Schritt für den Artenschutz,“ kommentieren die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl die Annahme des […]
Seenotrettung: Weigl schlägt Bootspatenschaft vor 13. Juli 201913. Juli 2019 Nachdem die Forderung, die Stadt Passau zu einem Sicheren Hafen zu machen, immer mehr Rückenwind bekommt, legt Grünen-Kreisvorsitzender Matthias Weigl einen ersten konkreten Vorschlag vor: Nicht nur mit der zivilen […]
Gleichwertige Lebensverhältnisse – Seehofers Ankündigungen entpuppen sich als Luftnummer 12. Juli 201912. Juli 2019 Heimatminister Seehofer ist krachend gescheitert Zur Vorstellung des Abschlussberichts der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ erklärt der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied […]
Neubau einer Haftanstalt in Passau und ihr Flächenverbrauch 21. Juni 201916. September 2020 Pressemitteilung der Grünen Stadtratsfraktion Passau Am Stadtrand von Passau wird demnächst eine Haftanstalt für Straf- und Abschiebehäftlinge mit 450 Plätzen gebaut. MdL Toni Schuberl hatte bei der Bayerischen Staatsregierung vor […]