Allgemein

Toni Schuberl will „Containern“ straffrei stellen und Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit einstufen, um aufwändige Ermittlungen zu vermeiden Der rechtspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Toni Schuberl, will der Überlastung der Justiz neben allfälligen […]

Wir sind so viele wie noch nie. Dankbar und motiviert blicken wir auf das erfolgreichste Jahr der bald 40-jährigen Geschichte der bayerischen GRÜNEN zurück: Mit 17,6 % konnten wir bei […]

Haushaltsrede für 2019 am 03.12.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich kenne noch die Zeit, da haben die Haushaltsberatungen drei ganze Nachmittage gedauert. Da wurden viele Posten […]

„Beschlussvorschlag Die Baumschutzverordnung der Stadt Passau aus dem Jahre 1992 wird wieder eingeführt. Begründung: In den letzten Jahren gab es vermehrt Beschwerden und Proteste von Bürgerinnen und Bürgern bei Baumfällaktionen […]