BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsrede für 2019 am 03.12.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich kenne noch die Zeit, da haben die Haushaltsberatungen drei ganze Nachmittage gedauert. Da wurden viele Posten […]

„Beschlussvorschlag Die Baumschutzverordnung der Stadt Passau aus dem Jahre 1992 wird wieder eingeführt. Begründung: In den letzten Jahren gab es vermehrt Beschwerden und Proteste von Bürgerinnen und Bürgern bei Baumfällaktionen […]

Atommüll-Zwischenlager Bella geht an die Bundesrepublik Deutschland Zu dem Übergang des Zwischenlagers Bella an die Bundesrepublik Deutschland erklären die grünen Mandatsträger in Niederbayern, Erhard Grundl MdB und Rosi Steinberger MdL […]

„Mehr als nur Ehrenamt“: Bei 65 000 oder 50 000 Euro Entschädigung im Jahr regt Synek hauptamtliche Bestellung an Die beiden ehrenamtlichen „weiteren Bürgermeister“ der Stadt Passau müssen ihren ehrenvollen […]

Toni Schuberl ist am Mittwoch zum Rechtspolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion gewählt worden. Mit Rechtsfragen ist der Volljurist bestens vertraut. Vor dem Einzug in den Landtag arbeitete er im Rechtsreferat […]

Grüner Erfolg: Nicht nur Geld für Hochkultur, sondern auch für breite Masse Bevor sich der Bundestag zum zweiten Mal mit dem Bundeshaushalt beschäftigt, hat Erhard Grundl in einem ausführlichen Text […]