27.1.2006 – PNP, Lokalteil Passau Stadt
Nach Radlern soll Polizei jetzt Autofahrer kontrollieren
Stadtrat Karl Synek regt Prüfschwerpunkte bei innerstädtischen Abbiege-Verboten an – Auch Einfahren in besetzte Kreuzungen ein Dorn im Auge
von Christian Karl
Stadtrat Karl Synek wandelt auf den Spuren seines Kollegen Andreas Dittlmann. Hatte der CSU-Politiker jüngst erfolgreich eine Kontrolle hiesiger Radfahrer angeregt, so plädiert Synek jetzt für einen ähnlichen Polizei-Einsatz gegenüber Autofahrern. Vor allem Verstöße gegen das Linksabbiege-Verbot am Peschl-Bergerl und das staufördernde Einfahren in teils besetzte Kreuzungen liegen dem Grünen-Politiker am Herzen.
„Auf Anregung eines Stadtrats hin hat sich die örtliche Polizei in den vergangenen Wochen intensiv mit den Verstößen der Radfahrer im Straßenverkehr beschäftigt“, erinnert Synek. „Vollkommen zu Recht wurden dabei einige Kamikaze-Fahrer verwarnt.“ Bei 26 Kontrollen hatte die Passauer Polizei in der Zeit zwischen 15. November und 16. Januar insgesamt 306 auffällig gewordene Radler kontrolliert und dabei 186 Verstöße mit Bußgeld zwischen 5 und 30 Euro geahndet – u.a. wegen Fahrens auf dem Gehweg, ohne Licht, in der Fußgängerzone oder entgegen der Einbahnstraße.
„Nachdem nun dieser Antrag wenigstens vorläufig erledigt ist, schlage ich vor, dass sich die Polizei genau so intensiv um die Autofahrer in Passau bemüht“, meint Synek. Der Grünen-Stadtrat hat zuletzt den Eindruck gewonnen, dass verschiedene Vorschriften der Straßenverkehrsordnung in Passau nicht zu gelten scheinen. Beispiele dafür seien das Geradeausfahr-Verbot von der Schustergasse zum Residenzplatz, das Linksabbiege-Verbot auf der Fritz-Schäffer-Promenade am Peschl-Bergerl und das neue Rechtsabbiege-Verbot von der Nikolastraße in die Innstraße. „Darüber hinaus gibt es mindestens so viele Autofahrer, die am Steuer mit Handy telefonieren, wie Radfahrer, die ohne Licht unterwegs sind“, erinnert Synek an einen Schwerpunkt der jüngsten Radler-Kontrollen.
Der Grünen-Stadtrat regt aber noch weitere Prüfmöglichkeiten an. „Am ärgerlichsten ist in Passau die Unsitte, in nicht frei befahrbare Kreuzungen einzufahren. Dieser Verkehrsverstoß kann täglich an den Ampelanlagen Schanzlbrücke-Süd oder der Kreuzung vor dem Dittlmann-Haus beobachtet werden“, hat der staugeplagte Innstadt-Bewohner festgestellt. „Ich rege deshalb an, dass sich die Polizei auch hier mehrere Wochen die Zeit nimmt, um nach dem Rechten zu sehen.“
Ab 6. Februar Kontrollen auch an der Ringstraße?
Kontrollen hatte unlängst auch Ordnungsamts-Chef Josef Zacher an der jüngst geänderten Kreuzung Ringstraße/Augustinergasse angeregt. Dort ignorierten Anfang Dezember viele das neue Durchfahrverbot. „Es war halt ein Gewöhnungsprozess für die Autofahrer“, sagt Zacher, „mittlerweile wird das – auch nach verstärkten Kontrollen – sehr viel besser eingehalten“. Trotzdem macht sich der Ordnungsamts-Chef durchaus Gedanken über eine erneute verstärkte Überwachung dort. „Am 6. Februar, wenn die Dr.-Hans-Kapfinger-Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt ist, wird das wieder einen Kontroll-Schwerpunkt erfordern“, sagt Zacher. „Die Polizei hat uns schon im Rahmen ihrer Möglichkeiten Unterstützung zugesagt.“