Die Landtags- und Bezirkswahlen sind vorbei, doch die Ergebnisse beschäftigten den Kreisverband Passau-Stadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch: Bei der jüngsten Mitgliederversammlung zogen die Kreisvorsitzenden Monika Solomon und Andreas Auer eine kurze Bilanz zum Wahlkampf. Darüberhinaus widmeten sich die Grünen-Mitglieder vor allem lokalen Themen.
Mit 14,4 Prozent haben die Grünen bei der Landtagswahl gezeigt, dass sie in Bayern fest verankert sind. Sorgen macht aber den Landespolitikern wie auch den Passauer Grünen die Tatsache, dass eine rechtsextreme Partei in Bayern so stark wie nie ist. „Wir freuen uns vor allem darüber, dass mit Stefanie Auer eine Passauer Grüne in den Bezirkstag eingezogen ist, gemeinsam mit Markus Scheuermann. Und wir sind uns sicher, dass Mia Goller und Toni Schuberl die niederbayerischen Themen perfekt im Landtag vertreten werden“, sagte Monika Solomon.
Nach der Landtags- und Bezirkswahl sei nun wieder Zeit, sich auf die politische Alltagsarbeit vor Ort zu konzentrieren. Dass das Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder!“ so viele Menschen in Passau mobilisiert habe und dadurch zum erfolgreich durchgesetzt werden konnte, motiviere politisch engagierten Menschen in der Region, auch außerhalb der Wahlkampfzeiten für grüne Anliegen einzutreten, betonte Monika Solomon.
Schwieriger ist es für die Stadtratsfraktion, ihre Themen durchzubringen. In ihrem Bericht aus der Stadtratsfraktion berichtete Stefanie Auer über gestellte Anträge und aktuelle Diskussionen im Stadtrat. „Wir bedauern es, dass wir mit unserem Anliegen, die Innenstadt für Hitzephasen anzupassen immer auf taube Ohren stoßen.“ Den Grünen gehe es nicht um Tipps zum Trinken oder wie Sonnencreme zu nutzen sei: „Uns geht es um Gesundheitsschutz. Und dafür müssen wir prüfen, wo wir vor allem in der Innenstadt für Abkühlung beispielsweise durch Beschattung sorgen können. Wir spüren doch, was für eine körperliche Belastung es ist, wenn man bei Hitze in die Stadt muss“, sagte Stefanie Auer. Andere Städte wie Straubing haben bereits einen Hitzeaktionsplan. Erfreulich für die Grünen-Stadtratsfraktion sei, dass einzelne Anträge zur Kulturförderung angenommen wurden.
Mit einem Hinweis auf anstehende Termine und die bekannten Angebote wie Grüner Stammtisch und die Bürger*innensprechstunde schloss der Kreisverband seine Mitgliederversammlung.