Passau. Am vergangenen Mittwoch fand zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder eine Kreisversammlung der Stadtgrünen in persona statt. Dabei ging es vor allem um die Neuwahl des Kreisvorstands. Auch berichtete Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer über die bisherige Arbeit im Stadtrat. Nach dem Rechenschaftsbericht des ausscheidenden Vorstands und dessen Entlastung stimmten die GRÜNEN-Mitglieder zunächst dem Vorschlag zu, den Vorstand auf 8 Personen statt bisher 6 zu erweitern. Unter Leitung der ehemaligen Kreisvorsitzenden Maria Kalin und Stadträtin Dr. Stefanie Wehner wurde dann Véronique Coiffet einstimmig als neue Vorsitzende gewählt und löste damit Kalin nach rund 10 Jahren im Vorstand ab, die aufgrund eines bevorstehenden Umzugs nicht mehr erneut kandidierte. In ihrer Rede betonte Coiffet vor allem ihre Vision von einem fahrrad-, generationen- und beteiligungsfreundlicherem Passau: „Ich bin als Ausländerin hier eingebürgert worden und für mich ging es dabei nicht nur um Rechte, sondern um die Möglichkeit des konkreten Mitgestaltens.“ Ein Schwerpunkt ihrer künftigen Arbeit im GRÜNEN-Vorstand soll daher die Schaffung von besseren Beteiligungsmöglichkeiten etwa von alleinerziehenden Eltern und Mitbürger*innen mit Einwanderungsgeschichte bilden.
Als Vorsitzender wurde Matthias Weigl mit rund 90% der Stimmen im Amt bestätigt. Er wolle sich weiterhin für eine nachhaltige Entwicklung des Kreisverbands einsetzen, betonte der 21-jährige Student und Stadtrat. „Drei Volksbegehren, drei große Wahlkämpfe, viele grüne Erfolge und ein starkes Wachstum bei den Wahlergebnissen, aber auch bei den Mitgliedern mitgestalten zu können, das war bisher eine sehr spannende und auch lehrreiche Zeit. Viele angestoßene Projekte möchte ich gerne fortsetzen“, so Weigl, der auch für eine weitere Verbesserung der Vernetzung warb: „Wir GRÜNE sind Bündnispartei und wollen auch weiterhin einen engen Draht in die Zivilgesellschaft, zu Initiativen und ins Vereinsleben pflegen.“
Als Schatzmeisterin wurde ebenfalls einstimmig Petra Schwarzkopf gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand von fünf Beisitzer*innen: Prof. Martina Padmanabahn, Susanna Lindlein, Frederik Schulze, Monika Solomon und Christopher Zehetbauer. Vorstände der Grünen müssen laut Landessatzung und Frauenstatut mindestens zur Hälfte von Frauen besetzt sein, nur in Ausnahmen sind abweichende Regelungen möglich. Dass dies in Passau nicht nötig war, freute besonders Kalin, die sich in Vergangenheit für die Förderung und Einbindung neuer Aktiver eingesetzt hatte: „Wir haben jetzt sogar einen klaren Frauenüberschuss und viel frischen Wind im Vorstand!“, so ihr sichtlich glückliches Fazit.
Auch ein inhaltlicher Punkt stand auf der Tagesordnung: Nachdem Anfang September bereits eine Online-Veranstaltung mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und frauenpolitischen Sprecherin der Grünen, Ricarda Lang und dem Landesgeschäftsführer von pro familia Bayern, Thoralf Fricke stattgefunden hatte, stimmten die Mitglieder für einen Beitritt zum Passauer Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung. „Schwangerschaftsabbrüche nach der Beratungsregelung sollen auch am städtischen Klinikum endlich ermöglicht werden“, waren sich die anwesenden Grünen einig. Die katastrophale Versorgungslage in Ostbayern muss dringend verbessert werden. Dafür wollen wir uns nun als Kreisverband im Bündnis gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen aktiv einsetzen“, so Coiffet und Weigl. Mit nur einer Enthaltung stimmte die Versammlung für den Beitritt.
Außerdem wurden die Delegierten für die nächste Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen gewählt, die am kommenden Wochenende in Geisenhausen bei Landshut stattfindet. Auch dort stehen Neuwahlen auf dem Programm. Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Weigl bei Maria Kalin für die langjährige gute Zusammenarbeit und überreichte gemeinsam mit Coiffet einen Korb mit Dankesgeschenken. „So sehr wir uns auf die Arbeit im neuen Vorstand freuen, Deine Entlassungspapiere hätten wir weder in diesem noch im ehemaligen Vorstand unterschrieben“, scherzte Weigl. „Vor Deinem jahrelangen Engagement kann man wirklich nur den Hut ziehen“, dankte auch Coiffet ihrer Vorgängerin. Kalin war neben den 10 Jahren im Passauer Kreisvorstand auch im niederbayerischen Bezirksvorstand und im Landesausschuss der bayerischen Grünen aktiv. Der ausscheidenden Dr. Stefanie Wehner dankten die beiden neuen Vorsitzenden ebenfalls für die vielen Jahre als Schatzmeisterin mit einem kleinen Präsent. „Wir freuen uns, dass Du Dich nun aus dem Stadtrat heraus für unsere Ziele einsetzen wirst“, so Coiffet. Mit dem neuen Vorstand seien die GRÜNEN inhaltlich und personell gut aufgestellt, bilanzierte Kalin.