Welche Herausforderungen bringt ein so großes Projekt wie die Sanierung einer Hauptwache für eine Kommune wie Passau mit sich? Darüber und weitere Themen rund um die Pflichtaufgabe von Kommunen, Feuerwehren zu unterhalten, sprachen Stadtbrandrat Andreas Dittlmann und Stadtbrandinspektor Florian Emmer mit Vertreter*innen der Grünen.
„Meinen höchsten Respekt vor der Arbeit der Menschen in der Hauptwache! Es werden ja ständig mehr Aufgaben für die Feuerwehren: Starkwetterereignisse nehmen zu, mehr Gebäude und Unternehmen aller Branchen gibt es vor Ort, der demografische Wandel mit mehr älteren Leuten mit Hilfsbedarf – und nicht zuletzt die rasante technische Entwicklung bei den Geräten und Einsatzfahrzeugen, die wiederum ständigen Ausbildungsbedarf nach sich zieht. Danke und Respekt für diesen Einsatz! Unsere Aufgabe als Politik ist es, für eine bestmögliche Ausstattung zu sorgen“, sagte Katharina Schulze, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl.
Es sei gut und wichtig, dass es nun bei den Planungen für die Hauptwache und Feuerwehrfachwerkstätte in Passau etwas voran gehe, sind sich die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen einig. „Was uns stört, ist aber die Art und Weise wie der Oberbürgermeister dieses Thema behandelt“, sagte Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. „Zuerst passiert jahrelang nichts, obwohl bekannt ist, dass bei der Hauptwache etwas passieren muss. Dann stimmen die Mitglieder des Finanzausschusses im November 2019 dafür, 80.000 Euro für eine Studie auszugeben. Und der OB hält diese Studie unter Verschluss. Es kann und darf nicht sein, dass so intransparent Stadtpolitik gemacht wird. Wenn so viel Geld ausgegeben wird, dann wollen wir auch das Ergebnis auf den Tisch haben!“
Die Entscheidungsgrundlage im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften im Juli sei dürftig gewesen, sagt Ausschussmitglied Boris Burkert. „Wir freuen uns alle, dass eine Lösung für die Feuerwehrfachwerkstätte sowie Hauptfeuerwache gefunden wurde, aber eine ordentliche Einbindung von uns Stadträtinnen und Stadträte war das leider nicht“, sagte Boris Burkert.
Stadtbrandrat Andreas Dittlmann ging bei dem Besuch auf die Probleme der Finanzierung ein: „Die Erhöhung der Förderbeiträge für die Beschaffung von Fahrzeugen sowie für Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern oder Anbauten an bestehenden Gebäuden zum 01.07.2023 ist erfreulich. Jedoch entsprechen diese höheren Förderbeiträge nicht den Kostenentwicklungen im Bereich der Fahrzeugbeschaffungen und von Baumaßnahmen in den letzten Jahren und Monaten. Bei Sanierungen von Feuerwehrgerätehäusern werden die Kommunen zudem vom Freistaat Bayern leider immer noch nicht unterstützt. Hier sollte man die Städte und Gemeinden mit ihrer Pflichtaufgabe nicht allein lassen, sondern den Sonntagsreden auch unter der Woche Taten folgen lassen.“
Am Ende sind sich alle einig: Entscheidend ist am Ende, dass unsere Feuerwehren ordentlich ausgestattet sind, es weiterhin genug ehrenamtliche Feuerwehrler*innen gibt und jedem geholfen wird, wenn er Hilfe braucht.
Katharina Schulze resümiert: „Klasse, was die Feuerwehr hier leistet. Hier rückt bei Tag und Nacht eine freiwillige Feuerwehr, also Ehrenamtliche, aus und sorgt für unser aller Sicherheit. Ich bedanke mich herzlich für den Einblick in die Arbeit der Hauptwache!“