Grüne wählen neuen Bezirksvorstand – Passau weiterhin vertreten
Im neuen Bezirksvorstand der Grünen wird Passau weiterhin durch einen Beisitzer vertreten sein. Nach vier Jahren verabschiedete sich Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer aus dem Vorstand, und Götz Witzel wurde als neuer Vertreter in den Bezirksvorstand gewählt. Neben den Neuwahlen standen auch Berichte aus dem Bundes-, Landes- und Bezirkstag auf der Tagesordnung der Bezirksvollversammlung.
„Es freut mich sehr, dass wir mit Götz Witzel wieder ein engagiertes Mitglied aus unserem Kreis im Bezirksvorstand haben“, sagte die Kreisvorsitzende Monika Solomon. „Ich bin mir sicher, dass er in den kommenden zwei Jahren wichtige Impulse auf Bezirksebene setzen wird. Die Einbindung neuer Mitglieder, die Information der bestehenden und die Professionalisierung unserer Parteistrukturen sind zentrale Aufgaben für den Bezirksvorstand.“ Götz Witzel selbst erklärte zu seiner Motivation: „Ich möchte Verantwortung übernehmen. Statt nur vom Spielfeldrand zu kritisieren, will ich aktiv mitgestalten – und das tue ich jetzt.“
Stefanie Auer, Stadt- und Bezirksrätin, wurde nach vier Jahren aus dem Bezirksvorstand verabschiedet. „Die Zeit im Vorstand war großartig. Gemeinsam haben wir in den letzten vier Jahren viele Bildungsangebote für Neumitglieder geschaffen, Ehrenamtliche in Wahlkämpfen unterstützt und dafür gesorgt, dass die Grünen in ganz Niederbayern gut aufgestellt sind“, sagte Stefanie Auer. Sie betonte, dass sie sich nun auf ihr Mandat im Bezirkstag und ihre kommunalpolitischen Aufgaben in Passau konzentrieren möchte: „Es bereitet mir große Freude, mich weiterhin intensiv für die Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Und in Passau gibt es auch einige Bereiche, in denen ich mich mehr engagieren möchte.“
In ihrer Funktion als Bezirksrätin berichtete Stefanie Auer zudem über den Verkaufsprozess der Therme Bad Abbach sowie die Flucht eines Patienten aus dem Bezirksklinikum Mainkofen Anfang August. „Es war wichtig, dass wir ausführlich über den Maßregelvollzug und die Vorkommnisse in Mainkofen gesprochen haben,“ betonte Stefanie Auer. „Der Maßregelvollzug hat das Ziel, Straftäter mit psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen zu therapieren und zu resozialisieren. Hierfür sind Lockerungsmaßnahmen ein wichtiger Teil des therapeutischen Konzepts, auf die die Patienten auch ein gesetzliches Anrecht haben, um langfristig wieder in die Gesellschaft integriert zu werden. Ich habe volles Verständnis für die Verunsicherung der Bevölkerung, die durch die Flucht des Patienten entstanden ist, und deshalb ist dieser transparente Aufarbeitungsprozess so wichtig. Es wurden zahlreiche Fehler bei der Flucht eines Patienten während einer solchen Maßnahme eingeräumt. Jetzt werden Konsequenzen gezogen, darunter strengere Sicherheitsvorkehrungen, klare Dienstanweisungen und eine intensivere Zusammenarbeit mit der Polizei.“
Stadträtin Diana Niebrügge nahm ebenfalls als Delegierte an der Versammlung teil. „Ich freue mich sehr, dass Claudia Woller aus dem Landkreis Passau erneut zur Sprecherin gewählt wurde, und gratuliere Alex Rohde aus dem Landkreis Freyung-Grafenau herzlich zu seiner Wahl als Sprecher“, sagte Diana Niebrügge. „Ich schätze es sehr, dass wir Grünen echte Basisdemokratie leben und einen starken Zusammenhalt haben.“
Dieser Zusammenhalt wird auch in den kommenden Jahren gebraucht, da mit der Bundestagswahl 2025 und der Kommunalwahl 2026 zwei wichtige Wahlen bevorstehen. „Wir haben viele engagierte Mitglieder und kompetente Mandatsträger*innen“, sagte Monika Solomon. „Gemeinsam setzen wir uns für die Bürgerinnen und Bürger ein, um unseren Wohlstand zu sichern, unsere Lebensgrundlagen zu bewahren und eine lebendige, zugewandte Gesellschaft zu gestalten.“