BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Monatliche Aktion mit Musik & Reden bis zum Abschalten

Nicht nur in Gorleben, auch in der Region um Landshut wächst der Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Er richtet sich vor allem gegen denSchrottreaktor Isar 1. Am 19. März findet vor dem Rathaus in der Landshuter Altstadt eine Kundgebung mit dem Motto „Count-Down für Isar 1“ statt. Die Kundgebung ist die Sechste von insgesamt neun Veranstaltungen, die jeweils einmal im Monat stattfinden.

Die Veranstalter, das Bündnis für Atomausstieg (BüfA) aus Landshut, fordern die Abschaltung dieses Reaktors spätestens zum Juni 2011, wie im Atomausstiegsgesetz vereinbart.

Die politischen Redner sind diesesmal Ismael Ertug, MdeP der SPD und

Dr. Jörg Schmid von der IppNW in Stuttgart.

Musik kommt von der Münchner Ruhestörung

Zum Schluss gibt es ein gellendes Pfeifkonzert „Abpfiff für Isar 1“.

Die Veranstaltung beginnt um 13 Uhr und dauert ca. 60-90 Minuten.

Die weiteren Termine sind: 16.4., 14.5., 11.6. 2011. Immer um 13 Uhr immer vor dem Rathaus in Landshut.

Ausreichend kostenlose Parkplätze für PKW und Busse sind auf der Grieserwiese vorhanden. Fußweg in die Altstadt ca. 10 min.

Vom Hauptbahnhof fahren regelmäßig Busse in die Altstadt.

Veranstaltungs-Ort:Rathaus

Altstadt 315
84028 Landshut

Organisation:

BüfA

Wir Passauer GRÜNEN hoffen für die Menschen in Japan, dass es nicht zum GAU im Atomkraftwerk Fukushima kommt.

Wir rufen auf zur Beteiligung an der großen Anti-Atom-Menschenkette zwischen Stuttgart und AKW Neckarwestheim am 12. März 2011. Mitfahrmöglichkeiten findet ihr auf der Seite von .ausgestrahlt.

Jetzt den Stromanbieter wechseln: atomausstieg-selber-machen.de!

Auf zur Mahnwache am 14.3.2011 am AKW Isar I und zum Countdown für Isar I am 19.3.2011.

Atomausstieg – Jetzt erst recht!

Boris Burkert
(Sprecher GRÜNE Passau-Stadt)

Unser Mitgefühl gilt den Menschen in Japan, die von dem gewaltigen Erdbeben und dem anschließenden, alles mit sich reißenden Tsunami überrascht wurden.

Japan ist sich wie kaum eine andere Nation ihrer Lage in einem seismisch höchst aktiven Zentrum voll bewusst. Obwohl alle nur erdenklichen Vorbereitungen getroffen wurden, die Folgen einer solchen Katastrophe abzumildern, haben jetzt alle Sicherheitsvorkehrungen vor dieser Qualität von Naturereignis kapitulieren müssen.

Dass in der Folge das Atomkraftwerk Fukushima 1 derzeit den GAU erlebt, zeigt deutlich, dass Energieerzeugung, die von einer ständigen, fehlerfrei arbeitenden und ausfallsicheren Sicherheitstechnik abhängt, letztendlich ungeeignet ist. Das ist unabhängig davon, wie wahrscheinlich ein Ausfall ist.

Der Preis, den die Bürger und das Land im Versagensfall zu bezahlen haben, ist einfach zu groß.

Wir empfehlen daher dringend, nun endlich auf sichere Energieerzeugung umzuschwenken, bei der auch im Versagensfall keine Gefahr für die Gesundheit der Bürger und für die Wirtschaft ausgeht. Dazu gehören Wind, Wasser, Sonne, Erdwärme und andere, erneuerbare Energiequellen.

Wir weisen auf die Aktionen in diesem Zusammenhang hin (http://gruene-passau.de/akw-fukushima-droht-die-kernschmelze.html).

Die aktuelle Diskussion um Lärm und Vandalismus in der Passauer Innenstadt stand auch im Mittelpunkt der Kreisversammlung der Passauer Grünen. Recherchen des Vorstands um die Vorsitzenden Johannes Hauck und Boris Burkert hatten gezeigt, dass dies kein Passau-spezifisches Problem ist, sondern aktuell in vielen Städten Deutschlands für Diskussionsstoff sorgt. Eine kurzfristige Lösung der Probleme habe sich bisher nicht gefunden, verstärkte Polizeipräsenz habe jedoch in manchen Städten bereits Erfolge gebracht. Darüber hinaus sei die konsequente Umsetzung bereits bestehender Verordnungen und Gesetze ebenfalls sehr erfolgversprechend.

Stadtrat Stephan Bauer berichtete aus dem Ordnungsausschuss, in dem er als einziges Mitglied gegen eine pauschale Sperrzeitverlängerung gestimmt hat. Dieses Mittel werde Passau als regionalem und urbanen Zentrum nicht gerecht. Außerdem sei die Wirksamkeit einer Sperrzeitverlängerung ungewiss, so Bauer. Gleichzeitig würde man neben den Wirtschaftseinbußen in der Gastronomie auch ein Absterben städtischen Lebens in Kauf nehmen, zu dem nun mal auch das Nachtleben gehöre. Bauer plädierte für nächtliche Streifen in der Innenstadt, um mit verhältnismäßig geringem Aufwand schnelle und nachhaltige Effekte vor allem durch Abschreckung erzielen zu können.

Mitglieder brachten insbesondere auch die Interessen der Altstadtbewohner ein, die wirksam vor Lärm und Vandalismus geschützt werden wollen. Von einer generellen Sperrzeitverlängerung erwartet sich der Kreisverband allerdings nicht die gewünschten Effekte. Die Kreisversammlung beschloss, das Thema weiter zu verfolgen und im Frühjahr mit öffentlichen Veranstaltungen für einen differenzierten Umgang mit dem Thema zu werben. Auch möchte man verstärkt Expertisen aus anderen Städten einholen, die Passau strukturell ähneln.

Weitere Themen der Kreisversammlung waren die Kürzungen der Bundesregierung im Projekt „Soziale Stadt“, von denen auch der soziale Wohnungsbau in Passau betroffen ist. Beklagt wurde insgesamt eine fehlende soziale Balance in den Entscheidungen der schwarz-gelben Regierung: Statt „mehr Netto vom Brutto“ hätten die Leute heute weniger Geld zur Verfügung. Dies gelte umso mehr für die ärmeren Teile der Bevölkerung. ??red

PNP v. 3.2.2011

Am kommenden Samstag, den 29.1.2011 findet die bundesweite Aktion „Fackeln für Donau und Elbe“ statt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ruft gemeinsam mit Bürgerinitiativen, Verbänden, Vereinen und Kirchen zu einer bundesweiten Aktion zum Schutz der Flüsse auf.

In Vilshofen wird am Samstag ein Zeichen FÜR die Donau, FÜR den Erhalt des letzten freifließenden Stückes zwischen Straubing und Vilshofen gesetzt.

Die Kreisverbände Passau-Land und Passau-Stadt der GRÜNEN sowie die Stadtratsfraktion der GRÜNEN in Vilshofen unterstützen und organisieren diese Aktion mit BN und Bürgern in Vilshofen.

Wir versammeln uns um 17 Uhr am Donaustrand an der Vilsmündung.

Bitte bringt Leuchtmittel wie Kerzen und Gläser (für Teelichter, welche begrenzt vorhanden sind) mit. Fackeln werden von uns gestellt. 20 Liter Glühwein stehen ebenso bereit, um nicht nur die Donau zum Glühen zu bringen.

Dr. Christian Magerl, MdL für die GRÜNEN und Vorsitzender des Umweltausschusses im bayerischen Landtag kommt nach Vilshofen und spricht.

Die Veranstaltung wird höchstens eine knappe Stunde dauern. Kommt zahlreich, um aus dem Zeichen ein Ausrufezeichen zu machen!

Regionsvorsitzender diskutiert mit Grünen

Erst müssten die Beschäftigungsverhältnisse der älteren Arbeitnehmer verbessert werden, bevor über eine Anhebung des Renteneintrittsalters geredet werden könne – das forderte DGB-Regionsvorsitzender Klaus Pauli in einer Diskussion mit den Grünen-Abgeordneten Dr. Thomas Gambke (Bundestag) und Eike Hallitzky (Landtag).
Aktuell sei nur ein äußerst geringer Anteil der über 60-Jährigen in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis, so der Gewerkschafter. Die Grünen-Politiker wiesen allerdings darauf hin, dass die demographische Entwicklung zu einer immer stärkeren Belastung der Jüngeren führe. Wenn heute drei Junge einen Rentner stützten, so würden das in einigen Jahren nur noch zwei sein. „Deshalb halten wir an der schrittweisen Einführung der Rente mit 67 fest“, bekräftigte Gambke die Position seiner Partei.
Einig waren sich die Grüne-Abgeordneten und der DGB-Vorsitzende in der Einschätzung, dass heute der Druck auf den jungen Arbeitnehmer viel zu hoch sei. Die Arbeitsbedingungen müssten so gestaltet werden, dass es möglich ist, gesund bis ins Alter von über 65 Jahren zu arbeiten. - red

PNP v. 17.1.2011

Ein guten Start ins neue Jahr, viel Glück und Gesundheit, all das und noch viel mehr wünschen Euch

Die Passauer GRÜNEN