Henrike Hahn und Ska Keller

#HENRIKE4EUROPE


Henrike Hahn ist unsere bayerische Spitzenkandidatin für die Europawahlen im kommenden Frühjahr. Lerne sie hier kennen:

Diese Europawahl ist ein entscheidender Moment in der Geschichte Europas: Fallen wir zurück in einen gefährlichen Nationalismus, der in der Geschichte immer zu großen Katastrophen geführt hat? Kapituliert die Politik vor der Globalisierung? Oder erneuern wir Europa als starke Gemeinschaft und bauen ein Europa des Klimaschutzes, der Demokratie und der Gerechtigkeit? Für uns ist klar: Wir wollen Europas Versprechen erneuern!

Ich bin mit Leib und Seele Europäerin. Beruflich, privat, in der Politik, schon immer. Ich will im Europaparlament mit aller Kraft für eine Grüne Politik kämpfen, die humanistisch und solidarisch ist, die Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt. Mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft! Bei Veranstaltungen, auf der Straße, im Netz, auf dem Podium, bei Kunstaktionen, an der Haustür – in jeder freien Minute, mit Euch. Und mit all meinem Wissen und meiner Erfahrung.

Gerade wir in Bayern brauchen eine starke Stimme für Europa – und eine starke Grüne Vertreterin im Europaparlament! Den Geist des Rechtsextremismus bekämpfen wir nur mit dem Geist der Demokratie, des Rechts und der Humanität!

Die Europäische Union ist ein kostbares politisches Instrument, das wir verteidigen und weiterentwickeln müssen! Am 10. November wurde ich beim grünen Bundesparteitag in Leipzig auf Platz 13 der grünen Europaliste gewählt. Ich freue mich auf einen leidenschaftlichen Wahlkampf für Europa!

Wer bist du, beruflich und privat?
Als Politologin habe ich wissenschaftlich in verschiedenen Forschungsinstituten zu Fragen der Weiterentwicklung der EU gearbeitet, später auch zur Haushaltspolitik im Bayerischen Landtag, und im Bundestag. Als Unternehmensberaterin habe ich langjährige Erfahrung in der Strategieberatung technologieorientierter Unternehmen in Nordamerika und Europa. Seit vielen Jahren stecke ich viel Zeit und Leidenschaft in meine politische Arbeit bei den Grünen, seit 2017 als Mitglied des Landesvorstandes und seit 2012 als Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen. Ich wurde in München geboren und bin in einem kleinen Dorf in Bayern aufgewachsen. Als Kind habe ich viel Zeit im Wald verbracht. An dieses gute Gefühl, mit der Natur verbunden zu sein, muss ich oft bei meiner Arbeit für die Grünen denken, denn meine Liebe zur Natur ist für mich der Motor meines politischen Engagements. Diese Wertschätzung für unsere schützenswerten Lebensgrundlagen lebe ich auch mit meinen beiden Töchtern, im Alltag oder am Wochenende. Da sind wir oft in den Bergen zu finden oder am See.

Was bedeutet Europa für dich?
Europa ist unser großes Friedensprojekt. Nie wieder Krieg in Europa – das ist ein wichtiges Ziel! Viele politische Fragen können definitiv auf europäischer Ebene besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene. Wir haben mit der EU ein unglaublich kostbares Instrument für Umwelt- und Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit – eben für unsere grünen Kernanliegen. Die EU kann da im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger ansetzen, wo nationale Regierungen, Landes- und kommunale Politik nicht kann, nicht will, oder schlichtweg versagt. Sie setzt sich zum Beispiel für saubere Luft ein, wenn sie die Grenzwerte für Stickstoffdioxide ausbuchstabiert, oder sie sorgt für sauberen Boden, wenn sie die deutsche Bundesregierung verklagt, weil zuviel Nitrat in unserem Boden ist. Ich habe zweieinhalb Jahre jeweils in den USA und in Paris gelebt, studiert und gearbeitet. Das war eine schöne Erfahrung. In Bayern dahoam, in Europa und der Welt zu Hause – das fasst gut zusammen, was Europa für mich bedeutet.

Wie hast du dich bisher für Europa engagiert?
Meine erste kleine Publikation bei der Stiftung Wissenschaft und Politik handelte von Europa und der Wirtschafts- und Währungsunion. Als der Euro in Frankreich eingeführt wurde, habe ich das mit meinen Freunden ausgelassen gefeiert. Zu dieser Zeit habe ich in Paris gelebt und das war für uns Politikinteressierte ein bewegender Moment. Als Gastforscherin am American Institute for Contemporary German Studies in Washington, D.C./USA habe ich über die transatlantischen Beziehungen geschrieben – sozusagen Europa von der anderen Seite des Teichs betrachtet, das war spannend. Am Centrum für angewandte Politikforschung habe ich in der Forschungsgruppe Europa zu den transatlantischen Beziehungen gearbeitet – einem Institut, das politikwissenschaftlich berät. Anlässlich meiner Europakandidatur 2014 habe ich dann bei unzähligen Veranstaltungen, Podien und Infoständen mit Menschen zum Thema Europa gesprochen und diskutiert, was ich bis heute tue. Viele Menschen gehen für Europa auf die Straße – als Aktivistin bin ich regelmäßig bei Pulse of Europe mit dabei. Dort habe ich in Berlin vor 4000 Menschen bei strömenden Regen gesprochen, oder vor 2000 Menschen in München bei schönstem Sonnenschein. Eine pro-europäische Bürgerbewegung ist wichtig, aber eben auch klar formulierte politische Forderungen. Als Mitglied des Landesvorstandes der bayerischen Grünen konnte ich im vergangenen bayerischen Landtagswahlkampf ganz konkret daran mitarbeiten, dass wir Grüne im bayerischen Landtagswahlkampf unsere Position als klare Pro-Europa Partei vertreten. Als Sprecherin der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen setze ich außerdem immer gerne europabezogene Themen mit auf die Agenda. Bayern liegt im Herzen Europas – sich hier zu engagieren, lag mir immer nahe.

Weshalb hast du dich zur Kandidatur entschlossen?
Ich bin Europäerin mit Leib und Seele und die Europäische Union ist für mich ein Herzensthema. 2014 war ich schon einmal Kandidatin für das Europaparlament, seitdem hat sich viel verändert. Der Wind gegen Europa ist rauer geworden – aber meine Entschlossenheit, für Europa zu kämpfen, ist umso fester! Wir Grüne sind die einzige klare Pro-Europa Partei ohne Wenn und Aber. Die Europäische Union ist unser großes Friedensprojekt, das wir bewahren und weiterentwickeln müssen. Auch und gerade angesichts des Rechtsrucks in Europa, der auch im kommenden Europaparlament zu befürchten ist – und im Bayerischen Landtag jetzt bis vor unsere Haustür gelangt ist. In diesem Europawahlkampf geht es mehr als je zuvor um Grundsatzfragen: Fremdbestimmung oder Demokratie, ‚Jeder für sich‘ oder Zusammenhalt, Zerstörung oder Erhalt der Natur. Umso mehr gilt es jetzt, klar für Europa einzustehen! Ich will für ein Europa kämpfen, dass ökologisch und sozial ist. Deshalb kandidiere ich für das Europaparlament.

Wie möchtest du Europa weiterentwickeln, wofür möchtest du dich im Europaparlament einsetzen?
Ich will mich im Europaparlament für eine grüne Wirtschaftspolitik einsetzen mit dem Ziel der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie unter Einhaltung der Pariser Klimaziele. Und wir benötigen dringend einen EU-Haushalt, der klaren ökologisch-sozialen Kriterien entspricht. Ich möchte im Europaparlament auch weiter kämpfen gegen Rassismus, gegen Antisemitismus – und einstehen für Gleichstellung. Wir brauchen eine EU mit Rückbindung an die Zivilgesellschaft, und mit Visionen! Wir müssen den jungen Menschen zuhören und auch den Menschen, die sich von der Demokratie und der EU im Stich gelassen fühlen. Europa muss zu den Menschen hin, damit die Menschen Europa auch wollen. Die EU soll für Humanität und Solidarität stehen: Ich will eine solidarische Flüchtlingspolitik und mehr Steuergerechtigkeit. Für diese Inhalte stehen wir Grüne mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft!

Mehr Infos über Henrike unter  www.henrike-hahn.de

Außerdem kandidieren aus Bayern für Europa:

Das grüne Programm zur Europawahl unter  www.gruene.de

Europa ist schon heute stark. Wir müssen das Haus nicht abreißen und es von Grund auf neu aufzubauen. Welche Politik notwendig ist, um Europa noch stärker zu machen, darum sollte es in diesem Wahlkampf gehen.

Europa ist schon stark im Naturschutz. Der Europäische Gerichtshof die Säge im Hambacher Wald gestoppt. Die europäische Flora-Habitat-Richtlinie, hat die größte NRW-Population der Bechsteinfledermaus gerettet. Das genügt aber nicht, um das Artensterben aufzuhalten. Wir Naturschützer hätten uns nie träumen lassen, dass in unserer Kulturlandschaft die Feldlerche, dieser Vogel der singenden Felder, einmal selten werden könnte. Und doch ist selbst die Feldlerche heute bedroht. Auch deshalb müssen wir die europäische Agrarpolitik zum Wahlkampfthema machen. Die Subventionierung des Insekten- und Artensterbens mit europäischen Geld muss beendet werden. Wir wollen ökologische und naturverträgliche Landwirtschaft überall in Europa.

Nationalist*innen in ganz Europa instrumentalisieren die Ängste und Frustration von vielen, und spielen die Menschen in Europa gegeneinander aus. Sie wollen unser gemeinsames Europa zerstören – das lassen wir nicht zu! Wir wollen Frieden und Zusammenhalt in Europa schützen. Der Europäische Gerichtshof hat die polnische Regierung dabei gestoppt, die Unabhängigkeit der Gerichte abzuschaffen. Massenproteste in Rumänien und klare Ansagen der EU-Kommission haben bisher eine Amnestie für korrupte Politiker durch die rumänische Regierung verhindert. Wir wollen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa sichern und ausbauen: Regierungen, welche die Rechtsstaatsprinzipien grundsätzlich verletzen, sollen künftig nicht mehr selbst über EU-Gelder verfügen können. In diesen Fällen soll die EU-Kommission die Gelder direkt an Kommunen und andere Fördermittelempfänger*innen auszahlen. So wird den nationalen Regierungen die Vergabemacht entzogen. Gleichzeitig kommt das Geld aber weiterhin dort an, wo es gebraucht und sinnvoll verwendet wird.

Die Zeit rennt, um den Klimakollaps noch aufzuhalten. Die Europawahl ist eine der letzten wichtigen Wahlen, um das Ruder noch herum zu reißen. Wenn wir in den nächsten 10 Jahren beim Klimaschutz nicht ernst machen, dann werden die Folgen der Erderwärmung unkontrollierbar. Das Pariser Klimaschutzabkommen ist ein großer Erfolg gemeinsamer europäischer Diplomatie. Europa muss vorangehen, damit wir diese Klimaschutzziele noch erreichen können. Traurigerweise muss die EU aber auch mittlerweile Deutschland beim Klimaschutz antreiben. Der Brüsseler Kompromiss für CO2-Grenzwerte für Neuwagen sieht bis 2030 37,5 Prozent weniger Ausstoß vor. Das ist deutlich mehr als die Bundesregierung und deutsche Autoindustrie wollten, aber eben noch nicht die 55 Prozent, die Wissenschaftler fordern um unseren Planeten zu retten. Im Klimaschutz liegt dabei auch eine große Chance für neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze und Innovationen.

In der Sozialpolitik hat Europa – entgegen seines Rufes – mittlerweile einiges erreicht. Dank der 4. Anti-Diskriminierungsrichtlinie haben viele Behinderte heute bessere Chancen in unseren Gesellschaften. Auch hier war es die EU, welche die Mitgliedstaaten zu diesen Verbesserungen getrieben hat. Das Gleiche gilt bei der Gleichstellung: Dass Frauen in vielen Bereichen in den EU-Ländern gleichberechtigter behandelt werden, ist ein Verdienst Europas. Das heißt: Europa hat heute schon eine soziale Dimension. Aber wir müssen diese unbedingt ausbauen. Die soziale Ungleichheit zwischen, aber auch innerhalb der EU-Länder liegt auf hohem Niveau. Europas Stärke wird sich an seinem Umgang mit den Schwächsten erweisen. Wenn wir es mittelfristig nicht schaffen, jenen Schutz vor den negativen sozialen Auswirkungen der Globalisierung und Digitalisierung zu leisten, den der Nationalstaat allein schon lange nicht mehr bieten kann, wird das Bündeln von nationaler Souveränität auf europäischer Ebene immer schwerer zu verteidigen sein. Wir brauchen heute nicht weniger als eine Globalisierung sozialer Standards. Und Europa ist dafür unser bester Ausgangspunkt. Ein Europa der wirtschaftlichen Freiheit haben wir schon, jetzt brauchen wir das Europa der sozialen Sicherheit. Dazu gehören verbindliche Mindestlöhne in der gesamten EU und verbindliche Regeln für Soziales, Gesundheit, Rente und Arbeitslosigkeit.

Auch in der Steuerpolitik ist Europa in den letzten Jahren immer stärker geworden. Das Europaparlament spielte bei der Schließung von Steueroasen eine zentrale Rolle. Wir sind aber noch nicht am Ziel. Wirkliche Steuergerechtigkeit gibt es erst, wenn Unternehmen ihre Steuern dort bezahlen, wo sie auch ihre Gewinne erwirtschaften. Ausgerechnet die Bundesregierung blockierte im letzten Jahr wiederum zwei europäische Projekte, mit denen wir diesem Ziel näher kommen würden: Die öffentliche länderbezogene Steuertransparenz von Großunternehmen sowie eine wirkliche europäische Digitalsteuer für Google und Co. In ihrem Gegenvorschlag werden Tech-Giganten wie Amazon und Apple von der Steuer ausgenommen. Das ist ein schlechter Scherz, aber keine Digitalsteuer. Es ist höchste Zeit, dass endlich alle großen Digitalfirmen ihren fairen Anteil zahlen.

Man könnte diese Liste der europäische Fortschritte und Potenziale fortsetzen. Auch beim Verbraucherschutz und in der Sicherheitspolitik profitieren die Bürger, weil ihre Regierungen in der EU zusammenarbeiten. Wir Grünen sind nicht die einzigen Pro-Europäer. Aber wir sind am eindeutigsten für pro-europäische Veränderungen. Wir sind diejenigen, die konsequent für Veränderung in Richtung Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und europäische Handlungsfähigkeit einstehen. Damit wir nicht zurückfallen in gefährlichen Nationalismus, damit Europa Handlungsfähigkeit in der Globalisierung zeigt, brauchen wir diese Stärkung Europas. Deswegen ist diese Wahl entscheidend für jede und jeden in Europa. Und deswegen sollten alle, denen unsere Zukunft wichtig ist, am 26. Mai wählen gehen und am besten Grün wählen!

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