Ausblick auf Bundestagswahl und Auftakt der neuen Vorstände

Anfang Oktober veranstaltete der Kreisverband Passau-Stadt von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN eine Mitgliederversammlung, die aus Infektionsschutzgründen zum wiederholten Mal online stattfand. Die neue Kreisvorsitzende Véronique Coiffet begrüßte die anwesenden Mitglieder und übergab sogleich das Wort an MdB Erhard Grundl, der über kulturpolitische Neuigkeiten aus Berlin und Initiativen der Bundestagsfraktion berichtete. Es folgten Grußworte der frisch gewählten Doppelspitze im Bezirksvorstand, Olivia Kreyling und Matthias Ernst, und Elisabeth Adam, die als ebenfalls frisch gewähltes Mitglied den Vorstand der Grünen Jugend Passau vertrat.
Die Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer berichtete anschließend über die aktuelle Lage in der Stadtpolitik: „Wir haben es sehr bedauert, dass beim Sonderplenum zum Klimaschutz nicht einmal debattiert wurde. Für uns ein Grund gerade beim Thema Klimaschutz weiterhin nicht locker zu lassen, denn wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.“
In Anwesenheit des neuen Kreisvorstands um  Schatzmeisterin Petra Schwarzkopf und die Beisitzer*innen Susanna Lindlein, Prof. Martina Padmanabhan, Frederik Schulze, Monika Solomon und Christopher Zehetbauer führten Véronique Coiffet und Matthias Weigl durch die Veranstaltung und betonten gleich zu Beginn das Engagement des neuen Vorstands für eine möglichst umfassende Einbindung der Mitglieder in die bevorstehenden Aktionen und Aktivitäten des Kreisverbands.
Susanna Lindlein gab daraufhin Einblick in die bevorstehende Wahl der Delegierten. Diese werden am 14. November beim bayerischen Parteitag und eine Woche später bei der Bundesdelegiertenkonferenz zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen, die coronabedingt online stattfinden werden, den Passauer Kreisverband vertreten.
Den Blick auf das Bundestagswahljahr lenkte im Anschluss Kreisvorsitzender Matthias Weigl. Ende Januar soll in Augsburg die Landesliste der bayerischen Grünen aufgestellt werden. Ziel sei, die Einsamkeit von MdB Ehrhard Grundl als derzeit einzigem niederbayerischen Grünen-Abgeordneten im Bundestag zu beenden. „In der nächsten Legislatur könnten wir mit drei grünen MdBs aus Niederbayern in Berlin vertreten sein“, hofft Weigl.
Abschließend wurden bei der gemeinsamen Zukunftsplanung verschiedene Ideen, Themen und Projekte gesammelt, die der neu gewählte Vorstand auf die bevorstehende Herbstklausur mitnahm. Die Einbindung der Mitglieder solle durch die derzeitigen Einschränkungen nicht verschlechtert werden, betonte Weigl: „Im Gegenteil: Wir müssen die Chancen nutzen, die diese neuen Formate mit sich bringen.“ Gerade in einer Zeit, in der weniger Präsenzveranstaltungen stattfinden können, sei es wichtig, dass die Verbindung zur Basis und eine Atmosphäre der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen grünen Gliederungen bestehen bleibt. „Wir haben alle dasselbe Ziel vor Augen: Effektiven Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit voranbringen. Das wollen wir nicht aus dem Blick verlieren, sondern uns weiter für eine ökologische und soziale Transformation einsetzen“, betonte Coiffet. Abschließend gab Ruth Geiger von den Wochen zur Demokratie einen Ausblick über das diesjährige Programm.

Pressemitteilung vom 13.10.2020