Straubinger soll wieder in den Bundestag
Derzeit vertritt allein MdB Erhard Grundl die Grünen in Niederbayern im Deutschen Bundestag. Geht es nach den niederbayerischen Grünen, sollen es nach der Bundestagswahl im September noch ein paar weitere Bundestagsabgeordnete mehr werden, die für die Region nach Berlin gehen und die den Einzug über die Landesliste schaffen. Über die Vergabe von drei Voten haben die Delegierten der Kreisverbände bei einer Bezirksvollversammlung im virtuellen Raum am Samstag bestimmt, welche drei Niederbayern für aussichtsreiche Plätze auf der Landesliste im April in Augsburg kandidieren werden. Der niederbayerische Spitzenplatz geht an den Straubinger Erhard Grundl.
Mit 98 Prozent (eine Nein-Stimme, vier Enthaltungen) der über 120 in einem Onlineformat anwesenden Delegierten erhielt Erhard Grundl den Rückenwind, als niederbayerischer Spitzenkandidat einen möglichst günstigen Platz auf der Landesliste zu bekommen. Der Straubinger, der in der Gäubodenstadt der erste grüne Stadtrat überhaupt war und die Partei im Laufe der Wahlen zu Fraktionsstärke führte, sitzt seit drei Jahren im Bundestag und hat sich als kulturpolitischer Sprecher seiner Partei einen Namen gemacht. Vor genau drei Jahren hat er seine erste Rede im Bundestag gehalten, die mit dem Gerhard-Polt-Zitat „Braucht’s des?“ bekannt geworden ist. Es sei immer noch keine Routine, in der Herzkammer der Demokratie sprechen zu dürfen, bekannte Grundl bei seiner Vorstellungsrede am Samstag.
Er habe die Themen als kulturpolitischer Sprecher mit Elan und Herzblut besetzt, blickte Grundl zurück: „Die Menschen aus der Kulturbranche, die es derzeit sehr schwer hat, setzen auf uns – auf eine Politik, die Strukturen verändert“, glaubt er. Zu einer nachhaltigen Kulturpolitik gehört für ihn nicht nur die Unterstützung der Menschen aus der Corona-gebeutelten Branche, sondern auch die energetische Ertüchtigung der Kultureinrichtungen: „In vielen Städten ist nicht das Schwimmbad der größte CO2-Verbraucher, sondern das Museum.“ Die Fähigkeit der Zusammenarbeit habe die Grünen stark gemacht. „Ich will die Arbeit im Team angehen, für diesen Politikstil stehe ich“, so der Straubinger, der vor seinem Bundestagsmandat im Management der Musikbranche arbeitete. Die Zeit der „Ego-Shooter“ sei vorbei: „Menschen wie Söder und Laschet, die den großen Zampano spielen und die Schuld immer nur auf andere schieben, werden auf Dauer nicht weiterkommen.“
Die nächsten Listenplätze sollen an zwei Niederbayerinnen gehen. Das zweite Votum der Grünen fiel auf Marlene Schönberger, Politikwissenschaftlerin aus Adlkofen (Lkr. Landshut), Direktkandidatin für Dingolfing-Landau. Die Landshuter Kreisrätin berichtete von vielen Drohungen und Anfeindungen aufgrund ihres Einsatzes für geflüchtete und queere Menschen und erklärte: „Rechtsextreme versuchen, unsere Gesellschaft zu unterwandern, und dem müssen wir entgegenwirken.“ Zudem will sie gegen Armut von Frauen kämpfen. Schönberger erhielt auch 17 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Stefanie Auer, Direktkandidatin in Passau, erhielt als Kandidatin für das dritte Votum die Zustimmung der Delegierten. Die Rechtsanwältin ist seit 2020 Fraktionsvorsitzende der Grünen im Passauer Stadtrat. Sie versprach: „Ich werde mich in Berlin einsetzen, dass wir Niederbayerinnen sichtbar sind.“ Zudem seien der Klima- und Artenschutz die Kernthemen, weshalb sie sich bei den Grünen engagiere. Sie kassierte 20 Nein-Stimmen und zehn Enthaltungen.
Für Landesvorsitzenden Eike Hallitzky ist es Zeit, dass „die lähmende Blockade der Großen Koalition beendet ist“. Es gelte, Schluss mit Klein-Klein zu machen und zukunftsgerichteten Optimismus zu verbreiten. „Grün pur“, gab Hallitzky die Devise nach der Bundestagswahl aus. Die Umfragewerte seien gut.
Quelle: Passauer Neue Presse vom 08.03.2021
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