Mitgliederversammlung stimmt den Zielen für die Kommunalwahl im März voll und ganz zu

Alles dreht sich um die Kommunalwahl am 15. März – das war auch ganz deutlich bei der Mitgliederversammlung der Grünen, Kreisverband Passau-Stadt, am Dienstagabend zu erkennen. Hauptpunkt auf der Tagesordnung war das Wahlprogramm, das nach wenigen Änderungsanträgen mit großer Zustimmung verabschiedet wurde.

Die Grünen können optimistisch in den Wahlkampf ziehen, das machte schon der Jahresrückblick von Kreisvorsitzendem Matthias Weigl klar. Ein deutlicher Mitgliederzuwachs habe 2019 dazu geführt, dass Passau-Stadt aktuell mit rund 140 Mitgliedern der größte niederbayerische Kreisverband ist. „Doch wir wollen gar nicht so viel Zeit auf den Rückblick verschwenden, denn natürlich schauen wir auf den 15. März“, rückte auch Matthias Weigl die anstehenden Kommunalwahlen in den Fokus.

Hauptziel der Veranstaltung war dementsprechend die Verabschiedung des Wahlprogramms. Nach zahlreichen inhaltlichen Diskussionen und verschiedenen Themenabenden war dieses unter der Federführung der Stadtratskandidatin Stefanie Wehner erarbeitet worden. Das letzte Wort hatten beim Wahlprogramm aber jetzt die Mitglieder.

Über sechs Änderungsanträge ließ Kreisvorsitzende Maria Kalin noch entscheiden, bevor das Wahlprogramm als Ganzes zur Abstimmung vorgelegt und mit großer Zustimmung verabschiedet wurde. „Neben unseren zentralen zehn Forderungen für Passau haben wir nun auch ein umfassendes Wahlprogramm. Es war uns sehr wichtig, dass sich erstens unsere Mitglieder im Programmprozess miteinbringen können und sich zweitens die Passauer und Passauerinnen über unsere Ziele, zum Beispiel für den Klimaschutz, Soziales und Wirtschaft informieren können. Damit Passau lebenswert bleibt, braucht es mehr als einzelne Schlagwörter”, freute sich Oberbürgermeisterkandidatin Stefanie Auer über die ausführliche Ausarbeitung der Wahlziele mit konkreten Forderungen.

Auch Fraktionsvorsitzender Karl Synek zeigte sich begeistert: „Noch nie wurde bei den Grünen in Passau ein Wahlprogramm so gut ausgearbeitet. Deshalb ist es für mich nur logisch, dieses als Grundlage für die nächsten sechs Jahre im Stadtrat als Leitschnur zu verwenden.“

Starke Positionen bei Klimaschutz und Verkehr

Fest verankert haben die Grünen zum Beispiel den Klimaschutz im Wahlprogramm: „Wir stehen für einen effektiven Klimaschutz. Auch als Kommune müssen wir uns der globalen Verantwortung stellen. Deshalb wollen wir, dass jede kommunale Entscheidung unter einem Klimavorbehalt getroffen wird“, nennt Stefanie Auer eine Forderung aus dem Wahlprogramm. Und auch für das Thema Mobilität sind klare Ziele formuliert: „Wir setzen auf einen Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln. Außerdem fordern wir mehr Platz für alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind”, sagt Stefanie Auer und konkretisiert: “Wir wollen keine autofreundliche, sondern eine menschenfreundliche Stadt.”

Demnächst ist das Wahlprogramm der Grünen auch unter www.gruene-passau.de im Wortlaut nachzulesen. Somit sind die Positionen im Wahlkampf klar – und auch die verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen stehen natürlich schon fest.