BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen laden ein zum vierten niederbayerischen Bezirkskongress am 17. September 2011 in Passau, Veranstaltungszentrum Promenadenlichtspiele (ProLi)
Wie kann Mobilität sicher gestellt werden in den Zeiten von Klimawandel, Ölknappheit und demographischem Wandel.

Als Referenten konnten die Grünen gewinnen:
Dipl. Betriebswirt Klaus Mairhöfer erläutert die Chancen der Elektromobilität am Konzept E-Wald.
Boris Burkert wird am Beispiel des in Gründung befindenden „Carsharing Passau“ diskutieren, wie wichtig eine optimierte Fahrgastinformation ist, die alle Mobilitätsangebote integriert. Hier wagen wir einen Blick in die nähere Zukunft und stellen visionäre Pilotprojekte und Forschungsbemühungen vor.
Dr. Matthias Wiegner von Pro Bahn spricht über die Möglichkeiten des Schienengebundenen Personennahverkehrs.
Jaroslav Neuzil aus Prachatice stellt anhand langjähriger touristischer Erfahrungen seine Ideen zu grenzüberschreitenden Verkehren dar. Sein Hauptaugenmerk ist der touristische Aspekt zwischen den Nationalparken und Donau und Moldau, die wiederrum zwischen den großen Ballungsräume Prag und München liegen.
Zum Schluss spricht der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im deutschen Bundestag, Dr. Toni Hofreiter, über die Vorstellungen der Grünen, wie Straßenbau künftig gestaltet und finanziert werden soll. Dabei kommt auch das Thema Pkw-Maut nicht zu kurz.
Weiterer Gast: die grüne Bezirkssprecherin Ulrike Schwarz aus Rohrbach/Oberösterreich, Mitglied des oberösterreichischen Landesparlaments, erläutert den Stand im angrenzenden Oberösterreich.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ziel ist es, Bürgern sowie (kommunal-) politischen Entscheidern ein tieferes Wissen und Verständnis über die Möglichkeiten (Schienengebundenen) Personennahverkehrs und ihren Beitrag an der zukünftigen Mobilität nahe zu bringen. Durch Beispiele der konkreten Umsetzung auf kommunaler / regionaler Ebene soll das Verständnis konkretisiert und die Umsetzung angeregt werden.

Vortrag 1 – Elektromobilität am Konzept E-Wald
Ab 2012 sollen rund 150 Elektroautos im Bayerischen Wald zum Einsatz kommen. Ziel ist es zu beweisen, dass Elektromobilität auch in einer „modellprojektfeindlichen Region wie dem hügeligen, zersiedelten Bayerischen Wald mit seiner großen Ausdehnung und seinen harten Wintern“ funktioniert und eine kostengünstigere und umweltschonende Art der Fortbewegung ist. Ab 2013 soll es dann im gesamten Bayerwald ein Netz von Elektro-Autos und Ladestationen geben, das für Touristen und Einheimische bei Freizeit-Unternehmungen „absolute Mobilität“ gewährleistet. Wie könnte die Vernetzung dieses durchaus ambitionierten Ziels mit anderen Verkehrsträgern sein?

Vortrag 2 – Carsharing – Möglichkeit für Mittelzentren und das Umland?
Hier sollte herausgearbeitet werden, dass eine Vernetzung von ländlichen Gebieten mit ihren Mittelzentren auch am Wochenende, zu Ferienzeiten und jeder Tageszeit durch Sammelanruf-Taxis, Kleinbusse und andere Beförderungsdienste möglich ist.

Vortrag 3 – Schienenpersonennahverkehr
Die Möglichkeiten des Schienengebundenen Personennahverkehrs und ihre „Rückgrat“-Funktion; als Beispiel dient die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken wie der Ilztalbahn (die Strecke kann von den Gästen anschließend gerne noch zu einem gemeinsamen Ausflug genutzt werden -Abfahrt Bhf. Passau 17:42 Uhr, Rückfahrt möglich Freyung 19:35 Uhr, Passau an: 20:55 Uhr-).

Vortrag 4 – Grenzüberschreitende Verkehre
Unser Referent wird als ausgewiesener Verkehrspraktiker im grenzüberschreitenden Tourismus sowohl die geschichtlichen Aspekte, als vorrangig die Potenziale des öffentlichen Verkehrs zwischen Südböhmen und Niederbayern darstellen.

Vortrag 5 – Grüne Vorstellungen zum Thema Straßenbau/Finanzierung
An Hand niederbayerischer Verkehrsprojekte werden die Vorstellungen grüner Verkehrspolitik aufgezeigt.

Die Passauer Grünen gratulieren zur gelungenen Wiederinbetriebnahme der Ilztalbahn am 16. Juli 2011 auf der Strecke Passau – Tiefenbach – Fischhaus – Kalteneck – Fürsteneck – Röhrnbach – Waldkirchen – Freyung.

Wir bedanken uns bei all den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die es mit ihrem unglaublichen Einsatz der letzten sechs Jahre geschafft haben, eine der schönsten Bahnstrecken Deutschlands zu reaktivieren. Allergrößter Respekt vor so viel bürgerschaftlichem Engagement! Ein Dankeschön aber auch all den Politikern, die immer an dieses Projekt geglaubt haben und sich von Anfang an dafür eingesetzt haben.

Viele schöne Bilder vom Eröffnungswochenende sowie Informationen und Fahrpläne zur Ilztalbahn sind hier zu finden:
Förderverein Ilztalbahn e.V.
Ilztalbahn GmbH

Wir Passauer GRÜNEN bitten alle BesucherInnen dieser Seite, sich an der Petition “Keine Abschiebung für Ismail Afzali nach Afghanistan” zu beteiligen.
Petition Ismail!

Weitere Informationen findet ihr auf der Seite des Asylcafés.

Über Ismail: Ismail gehört zu den bestintegriertesten Flüchtlingen des AsylCafés. Er ist sehr hilfsbereit, gutmütig und äußerst beliebt bei allen, die ihn kennen. Als Analphabet ist er nach Deutschland gekommen, mittlerweile kann er schreiben, lesen und sich gut in Deutsch verständigen. Ismail hat die kostenfreien Deutschkurse der ESG genutzt, um die Sprache zu erlernen und sich in Deutschland zu integrieren. Er ist sehr wissbegierig, motiviert und interessiert sich sowohl für Gedichte als auch für Astronomie. Seine Mentorin nennt ihn einen „Überflieger“, weil er sich so schnell mit so wenigen Mitteln so viel angeeignet hat. Menschen wie Ismail hat man sehr gerne um sich und will man nicht missen, weshalb wir uns alle für ihn engagieren und einsetzen. Er ist ein sehr gutmütiger, ehrlicher und aufgeschlossener Mensch, der viel erreichen will und die Motivation und die Fähigkeiten dazu besitzt.
[Text übernommen von der Seite des Asylcafé Passau]

Wir Passauer GRÜNEN hoffen für die Menschen in Japan, dass es nicht zum GAU im Atomkraftwerk Fukushima kommt.

Wir rufen auf zur Beteiligung an der großen Anti-Atom-Menschenkette zwischen Stuttgart und AKW Neckarwestheim am 12. März 2011. Mitfahrmöglichkeiten findet ihr auf der Seite von .ausgestrahlt.

Jetzt den Stromanbieter wechseln: atomausstieg-selber-machen.de!

Auf zur Mahnwache am 14.3.2011 am AKW Isar I und zum Countdown für Isar I am 19.3.2011.

Atomausstieg – Jetzt erst recht!

Boris Burkert
(Sprecher GRÜNE Passau-Stadt)

Die aktuelle Diskussion um Lärm und Vandalismus in der Passauer Innenstadt stand auch im Mittelpunkt der Kreisversammlung der Passauer Grünen. Recherchen des Vorstands um die Vorsitzenden Johannes Hauck und Boris Burkert hatten gezeigt, dass dies kein Passau-spezifisches Problem ist, sondern aktuell in vielen Städten Deutschlands für Diskussionsstoff sorgt. Eine kurzfristige Lösung der Probleme habe sich bisher nicht gefunden, verstärkte Polizeipräsenz habe jedoch in manchen Städten bereits Erfolge gebracht. Darüber hinaus sei die konsequente Umsetzung bereits bestehender Verordnungen und Gesetze ebenfalls sehr erfolgversprechend.

Stadtrat Stephan Bauer berichtete aus dem Ordnungsausschuss, in dem er als einziges Mitglied gegen eine pauschale Sperrzeitverlängerung gestimmt hat. Dieses Mittel werde Passau als regionalem und urbanen Zentrum nicht gerecht. Außerdem sei die Wirksamkeit einer Sperrzeitverlängerung ungewiss, so Bauer. Gleichzeitig würde man neben den Wirtschaftseinbußen in der Gastronomie auch ein Absterben städtischen Lebens in Kauf nehmen, zu dem nun mal auch das Nachtleben gehöre. Bauer plädierte für nächtliche Streifen in der Innenstadt, um mit verhältnismäßig geringem Aufwand schnelle und nachhaltige Effekte vor allem durch Abschreckung erzielen zu können.

Mitglieder brachten insbesondere auch die Interessen der Altstadtbewohner ein, die wirksam vor Lärm und Vandalismus geschützt werden wollen. Von einer generellen Sperrzeitverlängerung erwartet sich der Kreisverband allerdings nicht die gewünschten Effekte. Die Kreisversammlung beschloss, das Thema weiter zu verfolgen und im Frühjahr mit öffentlichen Veranstaltungen für einen differenzierten Umgang mit dem Thema zu werben. Auch möchte man verstärkt Expertisen aus anderen Städten einholen, die Passau strukturell ähneln.

Weitere Themen der Kreisversammlung waren die Kürzungen der Bundesregierung im Projekt „Soziale Stadt“, von denen auch der soziale Wohnungsbau in Passau betroffen ist. Beklagt wurde insgesamt eine fehlende soziale Balance in den Entscheidungen der schwarz-gelben Regierung: Statt „mehr Netto vom Brutto“ hätten die Leute heute weniger Geld zur Verfügung. Dies gelte umso mehr für die ärmeren Teile der Bevölkerung. ??red

PNP v. 3.2.2011

Grüne initiieren „Schwabenstreich“ beim Bahnhof

In Stuttgart ist es bereits Ritual. Jeden Montag wird dort gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ demonstriert. Dabei wird mit Trillerpfeiffen, Töpfen, Trommeln und Rasseln Krach geschlagen. Der „Schwabenstreich“ hatte gestern auch in Passau Premiere – auf dem Europaplatz vor dem Bahnhof, initiiert von den Gründen. Eine Minuten lang – von 18.59 Uhr bis 19 Uhr – wurde gepfiffen und getrillert. Die Präsenz der Passauer hielt sich jedoch (noch) stark in Grenzen.
„Die Beteiligung ist mager, das heißt, dass Stuttgart 21 hier noch nicht in den Köpfen angekommen ist“, stellte Bernd Sluka vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) fest, angesichts der Tatsache, dass außer den Initiatoren nur etwas mehr als eine Handvoll weiterer Interessenten zum Protest gekommen war. Dabei gehe Stuttgart 21 aber sehr wohl auch Bayern und Passau an. Denn hier würde stattdessen der Streckenaus- und -neubau zurückgestellt, nannte Sluka nur eine der Folgen. Wie Sluka kritisierte auch Grünen-Vorsitzender Boris Burkert, dass mit dem „Prestige-Projekt Stuttgart 21“ Milliarden Euro verbuddelt würden, die überall in Deutschland fehlten. Burkert und Sluka waren sich einig: Das Geld sollte lieber „in die Fläche gesteckt werden, damit viele kleinere Maßnahmen verwirklicht werden können, die allen zu Gute kommen“. Die Grünen wollen den Protest an selber Stelle nun jeden Montag weiterführen. „Anpfiff“ gegen Stuttgart 21 ist auch nächste Woche wieder um 18.59 Uhr auf dem Europaplatz.  - ez

PNP v. 19.10.2010

An einem Informationsstand  GRÜNE Politik zu vertreten oder gar Unterschriften  für oder gegen ein Thema zu sammeln, benötigt oft viel Engagement, Idealismus und Eloquenz. Die Petitionsstände  gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomreaktoren am Dienstag und Donnerstag in der FUZO waren im Vergleich eine erfrischende Angelegenheit. Kein aktives Ansprechen und keine guten Worte waren notwendig, um Passanten zur Unterschrift zu bewegen. Vielmehr entpuppten sich die Stände als Selbstläufer. Menschen aller Altersgruppen, darunter auch viele Passau-Touristen, traten an unsere gelbe Atommülltonne und leisteten, oft ohne groß Worte zu verlieren ihre Unterschrift. Man hatte fast den Eindruck, dass viele nur darauf gewartet haben, ihre Stimme gegen den Atomunsinn der Regierung abzugeben und ihren Dissens kundzutun. Besonders beeindruckt hat mich ein älteres Ehepaar, dass extra aus einem Passauer Außenbezirk den Weg in die Fuzo gefunden hat, um die Petition „für unsere Enkel“  zu unterzeichnen. Die breite Unterstützung, die wir erfahren haben zeigt uns ganz deutlich, wie viele Bürger mit der Atompolitik, der Klientelwirtschaft und der Zukunftsfeindlichkeit unserer Schwarz-Gelben Regierung unzufrieden sind. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihrer Unterschrift einen Beitrag geleistet haben, dem Atom-Wahn der Merkel-Regierung Einhalt zu gebieten.

Im Laufe des Nachmittags haben wir auch noch fast alle Sitzplätze für den 2. Bus zur Anti-Atom-Demo nach Berlin am Samstag besetzen können. Wir freuen uns riesig, so viele Passauer motivieren zu können. Es sind noch Restplätze frei- Kostenbeitrag 39 Euro, Abfahrt 03:30 Uhr, Rückfahrt ab Berlin gegen 18:00.

Stefanie Wehner

Petition “Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke” zum Downloaden

Die Mustereinwendung Temelin gibt es hier