BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zuvor ein herzliches Dankeschön an die Passauer Stadtverwaltung, insbesondere an das Kulturamt, ohne dessen großartige Unterstützung dieses tolle Event nicht stattgefunden hätte.

PNP v. 3.8.2010

The Pleasant Revolution, Jamsession mit der Passauer Musikszene - Foto: Bernd Sluka

„The Pleasant Revolution“ hat am Samstag zwei Konzerte im Bereich Bahnhofstraße / Ludwigsplatz und im Klostergarten gegeben – und hunderte Zuhörer angezogen, die sich von der Musik und der „California feeling“-Ausstrahlung begeistern ließen. Ihre Botschaft: Wer Rad fährt, hat mehr Spaß. „Das Publikum war so groß, dass man zeitweise kaum mehr durch die Bahnhofstraße kam“, freute sich VCD-Vorsitzender Bernd Sluka, der mit Grünen-Sprecher Boris Burkert die Gruppe nach Passau geholt hatte.
Die Musiker, von denen die meisten aus den USA kommen, sind seit Mai auf Europatournee. Sie transportieren dabei Musikinstrumente, Verstärker und alles andere mit Lastenfahrrädern. Selbst die Verstärkeranlage wird nur mit Strom angetrieben, den die Zuschauer bei den Konzerten auf Fahrrädern erzeugen.
„The Pleasant Revolution“ möchte mit ihrem „Bicycle Music Festival“ eine neue Kultur verbreiten und zeigen, dass Radfahren eine echte Alternative bietet, nicht nur auf Reisen, sondern auch im Alltag.
Mit dem Auftritt wollten VCD und Grüne ein Zeichen dafür setzen, dass in Passau mehr für das Radfahren getan werden muss. Die Musiker seien „entsetzt über die Verkehrsverhältnisse in Passau“ gewesen. So habe sich die Innenstadt kaum mit dem Fahrrad durchqueren lassen – oder nur, wenn man auf stark befahrenen und verstopfen Straßen fuhr. Auch am Ilzdurchbruch sei kein vernünftiges Durchkommen zum Campingplatz an der Ilz möglich gewesen.

Mehr Fotos und Musikvideos auf: The Pleasant Revolution

Schiffstour der oberösterreichischen Grünen auf dem Inn, 28. August 2008

Passau/Schärding – 28.08.2009

Die oberösterreichischen Grünen luden zu einer “Vor der Wahl”-Schiffstour auf dem Inn ein. Der KV Passau-Stadt ließ es sich natürlich nicht nehmen, die Freundinnen und Freunde im Innviertel zu besuchen.

Von Schärding aus ging die Tour den Inn hinunter Richtung Ingling/Passau, vorbei an einer wunderschönen Landschaft und Kulturdenkmälern. Während der Fahrt sprachen dann verschiedene Vertreter der Grünen aus dem oberösterreichischen Raum zu den aktuellen Problemen und der gegenwärtigen Lage.

Boris Burkert bei seinen Ausführungen, Maria Anneser (rechts)

Auch unser Direktkandidat zur Bundestagswahl, Boris Burkert, sprach einige Sätze über die Situation in Deutschland und in Passau im Speziellen. “Wir haben jahrzehntelang geackert für diese Energiewende und wollen uns nun auch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.”, meinte Boris Burkert zum Thema Erneuerbare Energien. Maria Anneser, wie Burkert ebenfalls Sprecherin des KV Passau-Stadt, äußerte ihren Respekt vor der Organisation der gelungenen Schiffstour und lud ihrerseits die Österreicher nach Passau ein, “wenn wir mal sowas organisieren”. Boris Burkert ergänzte launig, das sei ein Wahlversprechen, “aber wir sagen nicht, wann.”

Rudi Anschober

Dann wurde er wieder ernst und leitete auf das Thema Rechtsextremismus über. Er versicherte, dass Passau keine braune Nazihochburg sei. “Es gibt aber Leute mit rechtem Gedankengut.”, und, so fügte er hinzu, “das ist ein Thema, das wir von vielen anderen Parteien gar nicht bearbeitet wissen.” Das sei offensichtlich kein Thema wie Arbeitsplätze schaffen oder Bildung. Die Grünen scheuten sich aber nicht vor diesem Thema und hätten einen “ganz klaren und festen Standpunkt”.

Danach folgten weitere Vorträge zu verschiedenen Themen, die nicht nur vor der Wahl interessieren, zum Beispiel Frauen in der Politik, der Fortschritt in Bio-Technologien oder die Lage der Grünen in Österreich.

Abschlussfoto (von links): Maria Wageneder, Boris Burkert, Maria Anneser

Abschließend referierte Rudi Anschober, Landesrat für Umwelt, Energie, Wasser und KonsumentInnenschutz, über das Thema erneuerbare Energien.

Mit dem Motto “Gemeinsam schaffen wir es!” waren sich oberösterreichische und niederbayerische Grüne einig, dass zwar noch einiges an Arbeit zu bewältigen sei, dass aber die Stimmung der Wähler günstig sei. Mit vielen Einzeldiskussionen und einer kleinen Stärkung ging es am Abend wieder nach Schärding zurück, wo sich einige der Gäste noch in der lokalen Gastronomie zu weiteren Gesprächen zusammensetzten. – cs

Ekin Deligöz, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages und Vorstandsmitglied bei UNICEF erkundigte sich im Rahmen einer kleinen Niederbayerntour am Passauer ZOB bei den Jugendlichen vor Ort über ihre Situation in Passau. Gemeinsam mit dem grünen Bundestagskanditaten Boris Burkert und dem Mitglied des niederbayerischen Bezirksvorstandes der Grünen, Johannes Hauck, stand sie Rede und Antwort. Besonders erfreulich fand Deligöz, dass die Stadt Passau nun einen zweiten Streetworker eingestellt hat. „Damit geht eine langjährige grüne Forderung in Erfüllung“, so Burkert. „Trotzdem mangele es in Passau ganz offensichtlich an Platz und Plätzen für die Jugend“, so Deligöz, „Stadtteilzentren wären sicher ein guter Weg, um die Situation der Passauer Jugend weiter zu verbessern“, so die Abgeordnete weiter.

Atommüll: CSU Passau verweigert Annahme

Eigentlich hatten Boris Burkert und Dominik Hammer von den Passauer Grünen damit gerechnet und den gesicherten Rücktransport der strahlend gelben Atommülltonne eingeplant. Mit der Aktion “Bestellt und nicht abgeholt” wollten sie auf das Dilemma der CSU aufmerksam machen, die zwar die Nutzung der Kernkraft vehement befürwortet, aber den dadurch verursachten radioaktiven Müll nicht vor ihrer Haustür haben möchte. Auf dem mitgeführten Lieferschein wurde vom zuständigen Sachbearbeiter der Abteilung “Entsorgung anderer Leute Müll” noch ein wichtiger Hinweis gedruckt: “Für mind. 100000 Jahre sorgfältigst lagern !!!!

Zur AKTION:
Der Anlass liegt auf der Hand bzw. bedrohlich nah vor unserer Tür, das geplante Atommüll-Endlager Boletice im Böhmerwald, nur etwa 30 km von der bayerischen Grenze entfernt. Genau dieses über Jahrzehnte verdrängte Thema “Endlagerung” fällt den Befürwortern der Atomenergie nun auf die Füße. Da nützt es auch nicht mehr, lautstark gegen einen – von uns natürlich abgelehnten – Endlagerstandort in der Tourismusregion Südböhmen – Bayerischer Wald – Oberösterreich zu sprechen. Herr Weber, Herr Kobler und Herr Söder sollten nicht nur starke Sprüche klopfen, sondern sich endlich von der gefährlichen Nutzung der Atomenergie loslösen. Übrigens sollte das auch die FDP tun, die hier – wie so oft bei für sie unangenehmen Themen – toter Mann spielt und einfach gar nichts sagt.

Liebe Leserinnen und Leser,

hier könnt ihr den Leserbrief, der am 26.3.09 in der Passauer Neuen Presse erschienen ist, in der etwas schärferen, ungekürzten Version lesen, sozusagen “Director´s Cut”. Es taucht wieder einmal das Klo im Klostergarten auf, welches als gutes Beispiel dienen kann, wie man in der Stadtratsarbeit falsche Prioritäten setzt und dabei es auch noch schafft, zehntausende Euro an Steuergeldern zum Fenster hinauszuwerfen. Die Fairness gebietet es darauf hinzuweisen, dass auch die Stadträte Andreas Dittlmann, Peter Pell (FDP/PAL), die Stadträte der SPD und Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) für das überteuerte Luxusklo gestimmt haben.

Lesenswertes zum Klostergartenklo: der Bürgerblick vom November 2007

Boris Burkert
Kreisvorsitzender und Bundestagsdirektkandidat für Passau

LESERBRIEF

zum Artikel „Vorsicht, Bahn-Falle!“, PNP Passau-Stadt, 23.3.2009

Anfang März haben drei Informationsabende der Ilztalbahn GmbH (ITB) und des Fördervereins Ilztalbahn stattgefunden, zu denen Bürgerinnen und Bürger und insbesondere Mandatsträger der Anliegergemeinden der Bahnstrecke Passau-Freyung eingeladen wurden. Auf allen drei Veranstaltungen waren viele interessierte Bürger und Mandatsträger fast aller Parteien, aber kein Stadtrat Alois Feuerer zu sehen.

Hätte er sich ordentlich informiert, wäre ihm Folgendes, vorgetragen von Prof. Dr. Thomas Schempf, nicht entgangen: über 80 Prozent der Bahnstrecke sind inzwischen freigeschnitten und die Gleislage wurde von einem vom Eisenbahnbundesamt (EBA) anerkannten Infrastrukturbetreiber vermessen. Ergebnis, Gleislage ok. Sämtliche 32 Brückenbauwerke, die 3 Tunnel, Dämme und Einschnitte wurden von unabhängigen Gutachtern und Ingenieurbüros untersucht, alle ebenfalls vom EBA als Gutachter zugelassen. Die Gesellschafter der ITB und mit ihnen die beiden Geschäftsführer haben eine Menge privates Geld investiert für eine Sache, die eigentlich der Staat erledigen sollte, nämlich die Erhaltung öffentlicher Bahninfrastruktur. Sie haben also das getan, was jeder seriöse Unternehmer tut, ihr Investitionsvorhaben durch eine möglichst genaue Kostenabschätzung abgesichert.

Á propos: vor gut einem Jahr hat Stadtrat Feuerer mit seiner Zustimmung eine 7:6-Mehrheit für das Klostergarten-Klo ermöglicht. Kostenabschätzung damals ca. 70.000,- €, aus denen am Ende bekanntermaßen fast 150.000,- € wurden. Hätte er dem Kloprojekt mehr Aufmerksamkeit gewidmet, wären dem Steuerzahler mehrere zehntausend Euro erspart geblieben.

Und noch etwas hätte Stadtrat Feuerer erfahren: das Radwegekonzept im Verbund eines Tourismuskonzeptes „Donau-Ilz-Moldau“ des Fördervereins Ilztalbahn ist schon sehr weit voran geschritten. Die Ilztalbahnler waren von Anfang an der Auffassung, dass sich entlang der Strecke Bahn und Bike hervorragend ergänzen und haben auch dort ihre Hausaufgaben gemacht.

Statt sich auf vermutlich nicht-existente Gutachten eines Herrn Michael Hauck zu stützen oder auf das Gutachten der DB AG von 2004/2005, das von einer komplett anderen und erweiterten Nutzung der Strecke für einen regelmäßigen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgegangen ist, zu verweisen, sollte Alois Feuerer sich mit den schon mehrfach vorgetragenen Fakten auseinander setzen und nicht ständig die Dinge durcheinander würfeln. Es ist wohl auch ein preislicher Unterschied, ob man eine Gemeindestraße oder eine Bundesstraße baut. Vielleicht hilft ihm ja dieses anschauliche Beispiel weiter.

Boris Burkert, Passau

Hier gibt es den Bürgerantrag zum Herunterladen. Die unterschriebenen Listen können bei einer der folgenden Kontaktadressen eingeworfen oder an diese geschickt werden:

- Hans Schwarzfischer, Waldschmidtstr. 40, 94034 Passau

- Boris Burkert, Heuwinkel 9, 94032 Passau

- Johann Pawlitschko, Innstr. 74a, 94032 Passau

Bitte achtet darauf, dass ihr den Antrag beidseitig ausdruckt. Die Unterschriftenlisten müssen nicht vollständig sein, wichtig ist, dass sie schnell wieder zurückkommen.

Bürgerantrag “Rettung des Maierhofspitals”

Im Wahlkreis Passau, dazu gehören die Stadt und der Landkreis Passau, tritt unser Kreisvorsitzender Boris Burkert an. Er versucht als Direktkandidat ein möglichst gutes Ergebnis zu erzielen (Erststimme) – warum soll denn auf Generationen immer nur ein CSUler unsere Region vertreten?

Die Zweitstimme am Besten auch für die GRÜNEN, damit wir für Niederbayern mit Thomas Gambke endlich wieder eine GRÜNE Stimme im Bundestag haben.

Fragen an den Direktkandidaten können gestellt werden auf www.abgeordnetenwatch.de

Stand: 21.7.2009

Passau, 21.7.2009

Auf der LDK letzten Samstag in Amberg haben rund 280 Delegierte die bayerische Liste für die Bundestagswahl im September 2009 gewählt. Auf dem sehr aussichtsreichen 8. Platz ist für Niederbayern unser ausgewiesener Wirtschaftsexperte Thomas Gambke aus Landshut am Start. Beim letzten Mal 2005 verfehlte er den Einzug in den Bundestag nur äußerst knapp. Aus Straubing konnte sich Erhard Grundl unter über 40 BewerberInnen auf Platz 20 durchsetzen.

Alle Ergebnisse der LDK und die komplette Kandidatenliste könnt ihr auf der Seite LDKinteraktiv anschauen.

Passau, 1.2.2009