Grüne beantragen Förderung der E-Mobilität
Die Stadt soll die Passauer beim Kauf von Elektrofahrrädern unterstützen, schlagen die Grünen in einem Antrag vor. Pro Haushalt soll es 200 Euro für den Kauf eines neuen Pedelec geben. Firmen sollen für die Anschaffung von bis zu drei neuen Lasten-E-Bikes jeweils 400 Euro von der Stadt erhalten.
Den Antrag hat die Grünen-Stadtratsfraktion an OB Jürgen Dupper gerichtet. Er soll ihn im Stadtrat beraten und darüber beschließen lassen. Der Finanzausschuss soll dann eine höchstmögliche Gesamtsumme in den städtischen Haushalt 2018 eingeplanen. Die Förderung soll ab 1. Januar 2018 beginnen. Und das Programm soll laut Antrag zunächst auf drei Jahre begrenzt werden.
Ihren „Antrag zur Elektromobilität – finanzielle Förderung für E-Bikes“ begründen die Grünen mit dem Ziel, die Passauer sollten für innerstädtische Kurzstrecken so oft wie möglich nicht das Auto benutzen. Wegen der topographischen Lage der Stadt mit ihren vielen Steigungen seien gerade in Passau Elektroräder die beste Alternative. „Je mehr Menschen das Fahrrad nutzen, umso weniger Autos stehen vor Ampeln oder im Stau“, argumentieren die Grünen.
In Passau seien die Belastungen durch Feinstaub und Stickoxide „teilweise grenzwertig“, stellen die Grünen fest. Als ein möglicher Ausweg werde sowohl von der Regierung als auch von Fachleuten die E-Mobilität gesehen. Der Umstieg auf E-Bikes verringere die Lärm- und vor allem die Schadstoffbelastung.
Formuliert ist der Antrag so: „Die Stadt Passau fördert den Kauf von neuen Elektrofahrrädern mit zusätzlichem Tretantrieb (Pedelec) ab dem 1.1.2018. Der Zuschuss beträgt 200 Euro für ein E-Bike und 400 Euro für ein Lasten-E-Bike.“ Der Anschaffungspreis für solche Geräte liegt nach Recherche der Grünen in der Regel im vierstelligen Bereich.
Zur Klarheit sind im Antrag noch einige Bestimmungen für die Gewährung der Förderung vorgeschlagen: Es werden keine gebrauchten Pedelecs und keine S-Pedelecs („Renn“-Elektroräder mit Motorunterstützung bis 45 Stundenkilometer) gefördert. Pro Haushalt wird ein Pedelec und pro Firma werden drei Lasten-Pedelecs gefördert. Der Antragsteller hat mindestens die nächsten drei Jahre seinen Hauptwohnsitz/ Firmensitz in Passau. Das E-Rad dient der Eigennutzung für mindestens drei Jahre, andernfalls wird die Förderung zurückverlangt. Der Antragsteller erklärt sich bereit an Umfragen zur Verkehrsplanung der Stadt teilzunehmen. Der Förderantrag ist mit einer Rechnungskopie innerhalb von sechs Wochen ab Kaufabschluss bei der Stadt einzureichen.
Quelle: Passauer Neue Presse vom 02.08.2017
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