BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für das hervorragende Wahlergebnis danken wir Euch! Schöner hätte unsere Arbeit nicht bestätigt werden können! Mit Dr. Thomas Gambke haben wir nun einen Niederbayern im Bundestag, der unsere Interessen in Berlin verteten wird.

Wir werden in der nun angebrochenen “Vorwahlperiode” unsere Bemühungen intensivieren, um Euer Vertrauen in uns weiter zu stärken. Viel Arbeit liegt noch vor uns, aber gemeinsam werden wir unsere Ziele erreichen!

Für ein besseres Klima in Passau und in Berlin!

Euer KV Passau-Stadt.

Welche Bedeutung haben die beiden Stimmen?

Stimmzettelkopf Bundestagswahl

“Zweitstimme”

Die Zweitstimme ist bei der Wahl zum Deutschen Bundestag die wirklich maßgebliche Stimme für die Sitzverteilung an die Parteien. Nur mit der Zweitstimme kann die Stärke der im Bundestag arbeitenden Fraktion festgestellt werden. Die Zweitstimme bestimmt, welche schon vorher festgelegte Liste von Kandidaten in den Bundestag einzieht. Allerdings können manchmal durch Überhangmandate zusätzliche Sitze gewonnen werden.

“Erststimme”

Mit der Erststimme wird ein (Direkt-)Kandidat eines Wahlkreises gewählt, wenn er mehr Stimmen bekommt als andere Bewerber desselben Wahlkreises erreichen. Er muss dazu nicht über 50% kommen (relative Mehrheit), es reicht einfach, wenn er im Vergleich zu jedem anderen Bewerber die meisten Stimmen erhält. Dieser Kandidat zieht damit sofort in den Bundestag ein.

Aber man bestimmt damit nicht die Stärke einer Fraktion, sondern tauscht nur einen Kandidaten von der Landesliste gegen den derzeitigen Wahlkreiskandidaten.

Die Erststimme reicht als also nicht aus, die Partei zu stärken. Dazu ist dann die “Zweitstimme” nötig.

Überhangmandat

Wenn eine Partei durch Direktmandate nun mehr Mandate erreicht als ihr durch das errechnete Verhältnis an SItzen zusteht, kommt es zu Überhangmandaten, also mehr SItzen als das Zweitstimmenergebnis eigentlich zulassen würde. Das Resultat sind dann mehr Abgeordnete im Bundestag.

Fazit

Wer eine Partei oder Fraktion stärken will, kreuzt die Liste dieser Partei in der Zweitstimme an.

Zweitstimme Grün! Für ein starkes Grün im Bundestag!

Soll darüber hinaus der Kandidat im eigenen Wahlkreis gestärkt werden, so ist die Erststimme anzukreuzen.

Wir, im Kreisverband Passau-Stadt, wollen unsere Partei, Bündnis90/Die Grünen, im Bundestag stärken. Deswegen ist hier die Zweitstimme nötig.

Zusätzlich wollen wir unsere lokalen Interessen in Berlin vertreten sehen. Dafür ist unser Direktkandidat, Boris Burkert, von uns aufgestellt worden. Ihn kann man mit der Erststimme wählen.

Gehen Sie wählen! Beide Kreuze für Bündnis90/Die Grünen.

Weiterführende Links

• http://de.wikipedia.org/wiki/Zweitstimme
• http://de.wikipedia.org/wiki/Erststimme
• http://de.wikipedia.org/wiki/Überhangmandat

• http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/absurde-luecke-im-wahlgesetz.html

Schiffstour der oberösterreichischen Grünen auf dem Inn, 28. August 2008

Passau/Schärding – 28.08.2009

Die oberösterreichischen Grünen luden zu einer “Vor der Wahl”-Schiffstour auf dem Inn ein. Der KV Passau-Stadt ließ es sich natürlich nicht nehmen, die Freundinnen und Freunde im Innviertel zu besuchen.

Von Schärding aus ging die Tour den Inn hinunter Richtung Ingling/Passau, vorbei an einer wunderschönen Landschaft und Kulturdenkmälern. Während der Fahrt sprachen dann verschiedene Vertreter der Grünen aus dem oberösterreichischen Raum zu den aktuellen Problemen und der gegenwärtigen Lage.

Boris Burkert bei seinen Ausführungen, Maria Anneser (rechts)

Auch unser Direktkandidat zur Bundestagswahl, Boris Burkert, sprach einige Sätze über die Situation in Deutschland und in Passau im Speziellen. “Wir haben jahrzehntelang geackert für diese Energiewende und wollen uns nun auch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.”, meinte Boris Burkert zum Thema Erneuerbare Energien. Maria Anneser, wie Burkert ebenfalls Sprecherin des KV Passau-Stadt, äußerte ihren Respekt vor der Organisation der gelungenen Schiffstour und lud ihrerseits die Österreicher nach Passau ein, “wenn wir mal sowas organisieren”. Boris Burkert ergänzte launig, das sei ein Wahlversprechen, “aber wir sagen nicht, wann.”

Rudi Anschober

Dann wurde er wieder ernst und leitete auf das Thema Rechtsextremismus über. Er versicherte, dass Passau keine braune Nazihochburg sei. “Es gibt aber Leute mit rechtem Gedankengut.”, und, so fügte er hinzu, “das ist ein Thema, das wir von vielen anderen Parteien gar nicht bearbeitet wissen.” Das sei offensichtlich kein Thema wie Arbeitsplätze schaffen oder Bildung. Die Grünen scheuten sich aber nicht vor diesem Thema und hätten einen “ganz klaren und festen Standpunkt”.

Danach folgten weitere Vorträge zu verschiedenen Themen, die nicht nur vor der Wahl interessieren, zum Beispiel Frauen in der Politik, der Fortschritt in Bio-Technologien oder die Lage der Grünen in Österreich.

Abschlussfoto (von links): Maria Wageneder, Boris Burkert, Maria Anneser

Abschließend referierte Rudi Anschober, Landesrat für Umwelt, Energie, Wasser und KonsumentInnenschutz, über das Thema erneuerbare Energien.

Mit dem Motto “Gemeinsam schaffen wir es!” waren sich oberösterreichische und niederbayerische Grüne einig, dass zwar noch einiges an Arbeit zu bewältigen sei, dass aber die Stimmung der Wähler günstig sei. Mit vielen Einzeldiskussionen und einer kleinen Stärkung ging es am Abend wieder nach Schärding zurück, wo sich einige der Gäste noch in der lokalen Gastronomie zu weiteren Gesprächen zusammensetzten. – cs

Leserbrief in der PNP Nr. 194 vom 24.08.2009, Seite 10, zum Interview mit dem Abgeordneten Scheuer (CSU), „Die A 3 muss sechsspurig werden“, vom 20. August 2009 in derselben Zeitung:

„Die Art und Weise des Interviews irritiert bei weitem nicht so sehr wie die Tatsache, dass die komplizierte Verkehrsproblematik in der Passauer Region alleine mit Forderungen nach weiterem Ausbau von Bundestraßen oder der Erweiterung eines unproblematischen Autobahnsegments durch zusätzliche Fahrspuren kommentiert wird. Auch wenn die Suggestivfragen des Interviewers deren Notwendigkeit behaupten.

Leserbrief aus der PNP Nr. 194, 24.09.2009, S.10 (Für eine größere Version auf das Bild klicken.)

Viel interessantere Fragen wären gewesen: Haben wir fahrradgerechte Verkehrswege innerhalb der Ortschaften? Haben wir behindertengerechte und seniorengeeignete Busse im öffentlichen Nahverkehr mit vernünftiger Taktung? Haben wir bedarfsgerechte Zugverbindungen in der Region? In diesen Zeiten müsste sich jeder Verantwortliche eigentlich sehr sorgfältig überlegen, in welche Projekte die von uns Bürgern sauer verdienten Steuergelder investiert werden sollen.

Einen bevorstehenden Verkehrs-Infarkt verhindert man natürlich nicht durch noch mehr Fahrspuren, sondern durch intelligente Verkehrspolitik. Denn mehr Wege ziehen unweigerlich mehr Verkehr nach sich. Aber man wettet bei uns lieber auf das Scheitern wichtiger Schienenprojekte oder versorgt Web2.0-Präsenzen mit hübschen Filmchen, anstatt zu versuchen, die Probleme wirklich anzugehen. Das bringt schnell Schlagzeilen und vielleicht noch den einen oder anderen Schenkelklopfer. Aber an der eigentlichen Situation ändert sich dadurch nicht wirklich etwas. Das Erstaunlichste an all dem aber ist, dass das offensichtlich Wahlkampf sein soll. Was erwartet uns dann erst alles noch nach der Wahl? Oh mei!“

Claus Schönleber, Passau

(Bemerkung: Der Leserbrief wurde von der Redaktion leicht gekürzt, aber weitestgehend in seinem Sinngehalt belassen.)

Bezug:

Leserbrief: http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-25124511&Ressort=bay&BNR=0
Interview: http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-25073491&Ressort=wih&BNR=0

Die anwesenden Teilnehmer auf dem Vortrag von Julia Seeliger erlebten einen interessanten und erkenntnisreichen Abend. Die grüne Bloggerin und Journalistin, die sich seit Jahren intensiv mit den Auswirkungen der digitalen Netze beschäftigt, referierte über die Entwicklung und die gesellschaftlichen Auswirkungen des Internet und der darauf angebotenen Dienste wie WWW, twitter oder facebook.

Schon die einzelnen Aspekte wie BKA-Gesetz oder Vorratsdatenspeicherung hätten bereits eine signifikante Auswirkung auf unsere Gesellschaft. Das beträfe vor allem die Umkehrung des bisher gültigen juristischen Grundsatzes der Unschuldsvermutung. Inzwischen seien alle Menschen per se verdächtig. Darüber hinaus enthalte aber auch die Kombination all dieser Entscheidungen so viel verstecktes Gefahrenpotential für die Gesellschaft, dass ein sensibles Vorgehen notwendige Strategie sein muss.

Im Anschluss an den Vortrag entspann sich eine leidenschaftliche Diskussion unter den Teilnehmern, die in der Erkenntnis mündete, dass noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten sei. Viele Missverständisse beherrschten die öffentliche Diskussion. Das beträfe auch und im Speziellen die Entscheidungsträger, die in der Pflicht stehen, sich vor wichtigen Entscheidungen in dieses Gebiet einzuarbeiten.

Abschließend setzen die Diskutanten das Gespräch in lockerer Runde im gastronomischen Bereich des Veranstaltungsortes fort, wo sich noch viele lebhafte Gespräche entwickelten.

Wegen des guten Erfolgs des Abends planen wir, weitere derartige Events anzubieten.

Link: julia-seeliger.de

Passau, Mahnmal - Schmierereien

Wer sich nicht erinnern will, begeht ein zweites Mal Unrecht.