BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Können wir in Passau noch unbeobachtet durch die Gassen schlendern? WIr werden sehen, dass das inzwischen eine Utopie ist. Wir werden einige Stellen besuchen, an denen nichts mehr unbeobachtet bleibt, was das alles nützt und wem das alles schadet.

Update:

Die Resonanz auf den Spaziergang war gut, auch in den Medien wurde ausführlich berichtet (PNP, PR Aktiv, Unser Radio) und es gibt weitere Anfragen nach neuen Spaziergängen.

Wir werden die Datenschutzspaziergänge in loser Abfolge wiederholen und werden die Termine rechtzeitig hier und auf den üblichen medialen Wegen bekanntgeben.

Grüne initiieren „Schwabenstreich“ beim Bahnhof

In Stuttgart ist es bereits Ritual. Jeden Montag wird dort gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ demonstriert. Dabei wird mit Trillerpfeiffen, Töpfen, Trommeln und Rasseln Krach geschlagen. Der „Schwabenstreich“ hatte gestern auch in Passau Premiere – auf dem Europaplatz vor dem Bahnhof, initiiert von den Gründen. Eine Minuten lang – von 18.59 Uhr bis 19 Uhr – wurde gepfiffen und getrillert. Die Präsenz der Passauer hielt sich jedoch (noch) stark in Grenzen.
„Die Beteiligung ist mager, das heißt, dass Stuttgart 21 hier noch nicht in den Köpfen angekommen ist“, stellte Bernd Sluka vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) fest, angesichts der Tatsache, dass außer den Initiatoren nur etwas mehr als eine Handvoll weiterer Interessenten zum Protest gekommen war. Dabei gehe Stuttgart 21 aber sehr wohl auch Bayern und Passau an. Denn hier würde stattdessen der Streckenaus- und -neubau zurückgestellt, nannte Sluka nur eine der Folgen. Wie Sluka kritisierte auch Grünen-Vorsitzender Boris Burkert, dass mit dem „Prestige-Projekt Stuttgart 21“ Milliarden Euro verbuddelt würden, die überall in Deutschland fehlten. Burkert und Sluka waren sich einig: Das Geld sollte lieber „in die Fläche gesteckt werden, damit viele kleinere Maßnahmen verwirklicht werden können, die allen zu Gute kommen“. Die Grünen wollen den Protest an selber Stelle nun jeden Montag weiterführen. „Anpfiff“ gegen Stuttgart 21 ist auch nächste Woche wieder um 18.59 Uhr auf dem Europaplatz.  - ez

PNP v. 19.10.2010

An einem Informationsstand  GRÜNE Politik zu vertreten oder gar Unterschriften  für oder gegen ein Thema zu sammeln, benötigt oft viel Engagement, Idealismus und Eloquenz. Die Petitionsstände  gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomreaktoren am Dienstag und Donnerstag in der FUZO waren im Vergleich eine erfrischende Angelegenheit. Kein aktives Ansprechen und keine guten Worte waren notwendig, um Passanten zur Unterschrift zu bewegen. Vielmehr entpuppten sich die Stände als Selbstläufer. Menschen aller Altersgruppen, darunter auch viele Passau-Touristen, traten an unsere gelbe Atommülltonne und leisteten, oft ohne groß Worte zu verlieren ihre Unterschrift. Man hatte fast den Eindruck, dass viele nur darauf gewartet haben, ihre Stimme gegen den Atomunsinn der Regierung abzugeben und ihren Dissens kundzutun. Besonders beeindruckt hat mich ein älteres Ehepaar, dass extra aus einem Passauer Außenbezirk den Weg in die Fuzo gefunden hat, um die Petition „für unsere Enkel“  zu unterzeichnen. Die breite Unterstützung, die wir erfahren haben zeigt uns ganz deutlich, wie viele Bürger mit der Atompolitik, der Klientelwirtschaft und der Zukunftsfeindlichkeit unserer Schwarz-Gelben Regierung unzufrieden sind. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihrer Unterschrift einen Beitrag geleistet haben, dem Atom-Wahn der Merkel-Regierung Einhalt zu gebieten.

Im Laufe des Nachmittags haben wir auch noch fast alle Sitzplätze für den 2. Bus zur Anti-Atom-Demo nach Berlin am Samstag besetzen können. Wir freuen uns riesig, so viele Passauer motivieren zu können. Es sind noch Restplätze frei- Kostenbeitrag 39 Euro, Abfahrt 03:30 Uhr, Rückfahrt ab Berlin gegen 18:00.

Stefanie Wehner

Petition “Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke” zum Downloaden

Die Mustereinwendung Temelin gibt es hier

Wir sind tief erschüttert und unendlich traurig über den Tod von Sepp Daxenberger. Er war für uns ein großes Vorbild, nicht nur in politischer, aber besonders auch in menschlicher Hinsicht. Seine Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit, seine Beharrlichkeit und Kampfeslust, mit der er sich für die Zukunft unserer Kinder, für die Bewahrung einer lebenswerten und gerechten Welt, eingesetzt hat, wird uns in unserer politischen Arbeit Orientierung sein.

Bestürzt sind wir auch über den viel zu frühen Tod seiner Frau nur drei Tage zuvor. Alle unsere Gedanken sind bei ihren Kindern und der Familie, denen wir alle Kraft der Welt wünschen, diese schwierige Zeit zu überstehen.

Sepp, wir vermissen Dich!

Für die Passauer Grünen, Johannes Hauck und Boris Burkert

Kondolenzbuch für Sepp Daxenberger

Wir sind nicht nur besorgt über die Versuche, die AKW-Laufzeiten in Deutschland zu verlängern, wir sind auch besorgt über die geplante Erweiterung des AKW Temelin in Tschechien und werden die Entwicklungen in beiden Ländern sehr genau beobachten.

Wir alle können unserer Besorgnis über die aktuellen Entwicklungen in Tschechien Ausdruck verleihen, wenn wir dem zuständigen Ministerium in Prag unsere Bedenken mit einer Einwendung mitteilen.

Dazu haben wir eine Mustereinwendung vorbereitet, die alle herunterladen, ausfüllen und nach Prag schicken können.

Herunterladen: Mustereinwendung (MS-Word-Datei)

Je mehr Einwendungen dort ankommen, desto gewichtiger wird unser aller Argumentation. Die Mustereinwendung sollte allerdings bis spätestens 31.August 2010 im Ministerium in Prag sein.

Zur Information über das Thema liegen Materialien öffentlich zur Einsicht aus (mehr als 600 Seiten): http://www.stmug.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/temelin/index.htm

Die Mustereinwendung ist auch hier zu finden: www.gruene-passauland.de oder www.eike-hallitzky.de

Zuvor ein herzliches Dankeschön an die Passauer Stadtverwaltung, insbesondere an das Kulturamt, ohne dessen großartige Unterstützung dieses tolle Event nicht stattgefunden hätte.

PNP v. 3.8.2010

The Pleasant Revolution, Jamsession mit der Passauer Musikszene - Foto: Bernd Sluka

„The Pleasant Revolution“ hat am Samstag zwei Konzerte im Bereich Bahnhofstraße / Ludwigsplatz und im Klostergarten gegeben – und hunderte Zuhörer angezogen, die sich von der Musik und der „California feeling“-Ausstrahlung begeistern ließen. Ihre Botschaft: Wer Rad fährt, hat mehr Spaß. „Das Publikum war so groß, dass man zeitweise kaum mehr durch die Bahnhofstraße kam“, freute sich VCD-Vorsitzender Bernd Sluka, der mit Grünen-Sprecher Boris Burkert die Gruppe nach Passau geholt hatte.
Die Musiker, von denen die meisten aus den USA kommen, sind seit Mai auf Europatournee. Sie transportieren dabei Musikinstrumente, Verstärker und alles andere mit Lastenfahrrädern. Selbst die Verstärkeranlage wird nur mit Strom angetrieben, den die Zuschauer bei den Konzerten auf Fahrrädern erzeugen.
„The Pleasant Revolution“ möchte mit ihrem „Bicycle Music Festival“ eine neue Kultur verbreiten und zeigen, dass Radfahren eine echte Alternative bietet, nicht nur auf Reisen, sondern auch im Alltag.
Mit dem Auftritt wollten VCD und Grüne ein Zeichen dafür setzen, dass in Passau mehr für das Radfahren getan werden muss. Die Musiker seien „entsetzt über die Verkehrsverhältnisse in Passau“ gewesen. So habe sich die Innenstadt kaum mit dem Fahrrad durchqueren lassen – oder nur, wenn man auf stark befahrenen und verstopfen Straßen fuhr. Auch am Ilzdurchbruch sei kein vernünftiges Durchkommen zum Campingplatz an der Ilz möglich gewesen.

Mehr Fotos und Musikvideos auf: The Pleasant Revolution

Besser spät als nie. Diese Einsicht wünschen wir GRÜNEN allen EntscheidungsträgerInnen der CDU/CSU, was ja leider noch nicht der Fall ist. Immerhin wird schon vor der eigenen Haustür gekehrt, halbherzig zwar. Denn Isar II gehört ebenfalls vom Netz, so wie im Atomausstieg vereinbart. Und hier gilt, genau wie für alle Atommeiler weltweit: ABSCHALTEN, je früher desto besser.

PNP v. 21.7.2010

Landshut. In einem Dringlichkeitsantrag zur Plenarsitzung des Landshuter Stadtrates am 30. Juli spricht sich die CSU-Fraktion gegen eine Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Isar 1 aus. Die CSU-Stadträte schlagen dem Plenum eine Resolution vor, in der an die Bundeskanzlerin, den Bundesminister für Umwelt, an die Bundestagsfraktionen und an den bayerischen Ministerpräsidenten appelliert werden soll, die derzeit geltende Laufzeit des Atomkraftwerks Isar 1, die im Juni 2011 endet, nicht zu verlängern. Isar 1, so die CSU-Stadträte, das 1979 in Betrieb gegangen sei, genüge nicht mehr den heute an einen Neubau zu stellenden Sicherheitsanforderungen, insbesondere mangle es am Schutz gegen einen Flugzeugabsturz und gegen terroristische Angriffe. Zudem sei das vor 31 Jahren in Betrieb genommene Kraftwerk – wie jede technische Anlage – mit zunehmender Betriebsdauer auch störanfälliger. Die Stadt Landshut liegt innerhalb des 25-Kilometer-Radius um Isar 1.      - tl